: Der Standard DIE ANDEREN
EG-Eingreiftruppe
EG-Präsident Jacques Delors hat die Schaffung einer eigenen Eingreiftruppe gefordert, der belgische Regierungschef Wilfried Martens EG- Ministerräte für „Sicherheitsfragen“ und Verteidigung angeregt. Alle diese Vorschläge benötigen Einstimmigkeit unter den Zwölf, da die Militarisierung der Gemeinschaft eine Änderung der Römer Verträge erforderlich machen würde. Und die ist nicht zu erwarten.
Daß die militärische Zusammenarbeit in der EG als Folge der Golf- Krise eines der Hauptthemen des Zwölfer-Gipfels Ende Oktober sein wird, hat die italienische Ratspräsidentschaft bereits angekündigt.
Die Westeuropäische Union böte einen idealen Rahmen. In Paris hat sich die WEU eben in koordiniertem Krisenmanagement bewährt, das optimistische Erwartungen rechtfertigt, auch ohne einer künftigen gemeinsamen Verteidigungspolitik Gestalt zu geben.
Doch nicht alle derzeitigen und künftigen Gemeinschaftsmitglieder finden in ihr Platz.
Die Rollen in einem zukünftigen europäischen Sicherheitssystem müssen erst verteilt werden. Auch den Deutschen setzt das Grundgesetz Grenzen. Das sollen Europas Neutrale nicht aus den Augen verlieren und übrigens sich der gestärkten Rolle der Vereinten Nationen besinnen, wenn es darum geht, dem Prinzip „Einer für alle, alle für einen“ glaubwürdigen Inhalt zu geben. Auch die WEU sucht ihre Rückendeckung. Bis auf weiteres kann man nur hoffen, daß in der aktuellen Krise der bestehende Konsens schußfest bleibt.
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