Der Schulbuch-GAU

Senatorin Dinges-Dierig muss am nächsten Dienstag dem Schulausschuss auf einer Sondersitzung einiges erklären

Am kommenden Dienstag soll Bildungssenatorin Alexandra Dinges-Dierig (CDU) auf einer Sondersitzung des Schulausschusses zum Thema Schulbuchgebühren Rede und Antwort stehen. Auf diesen Termin haben sich gestern die Fraktionen von CDU, SPD und GAL geeinigt. Die Senatorin sei „verantwortlich für die dilettantische Umsetzung“, erklärte gestern GAL-Fraktionsvize Christian Maaß.

Die Behörde will den Schulen die Kosten für Härtefälle nicht vollständig erstatten. Der Kauf von Schulbüchern für Kinder von Eltern, die von Hartz IV leben müssen, ginge so in Teilen zu Lasten der einzelnen Schulen, vor allem in sozialen Brennpunkten. Woher die das Geld nehmen sollen, ist unklar, mahnt die Opposition. Zuvor bereits war ruchbar geworden, dass die Behörde in „sonstigen Härtefällen“ Schulvereine und Eltern verstärkt zur Kasse lassen will.

Kritik daran kommt auch aus der CDU. Das Vorgehen sei mit der Fraktion „nicht abgestimmt“, erklärte Schulpolitiker Robert Heinemann. Behördensprecher Alexander Luckow wies die Befürchtungen gestern zurück: „Wir führen ein neues System ein. Dass das nicht gleich reibungslos funktioniert, ist klar.“ In den anderen zehn Bundesländern, in denen bereits Geld für Schulbücher kassiert werde, sei am Anfang auch nicht alles glatt gelaufen. Das habe sich „aber eingerenkt“, so Luckow.

Maaß hingegen befürchtet, dass zum Beginn des neuen Schuljahres „voraussichtlich nicht wenige SchülerInnen ohne Schulbücher dastehen“ dürften: „Derzeit läuft alles auf den Schulbuch-GAU hinaus.“ Er, wie auch der SPD-Schulpolitiker Gerhard Lein, haben gestern zwei umfangreiche Anfragen an den Senat eingereicht, „um das Chaos zu lichten“. Sven-Michael Veit