Der Anfang vom Ende

KRIEG Außenminister Steinmeier hält den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan in zehn Jahren für möglich

BERLIN dpa | Am Tag der Präsidentschaftswahlen in Afghanistan ist in Deutschland die Debatte um einen möglichen Abzug der Bundeswehr aus dem Norden des Landes in Gang gekommen. Außenminister und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sagte: „Ich rechne nicht damit, dass wir noch zehn Jahre oder länger in Afghanistan militärisch präsent sein werden.“ Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) nannte am Donnerstag erneut konkrete Prognosen, wie lange der Bundeswehreinsatz am Hindukusch noch dauern könnte. Er sprach von einem Zeitraum in einer „Bandbreite von fünf bis zehn Jahren“.

Franz Josef Jung betonte allerdings im ARD-„Morgenmagazin“, niemand könne genau sagen, wie lange noch Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan blieben: „Sie können keinen klaren Zeitpunkt nennen. Sie können nur das Ziel nennen.“ Ziel sei, Afghanistan in die Lage zu versetzen, selbst für seine Sicherheit zu sorgen, „damit es nicht wieder zurückfällt in eine Terrorherrschaft der Taliban“. Die Bundeswehr werde auch nach den Präsidentschaftswahlen in unveränderter Stärke von 4.200 Soldaten in Afghanistan bleiben. Die Mandatsobergrenze für den Militäreinsatz liegt bei 4.500.

Frank-Walter Steinmeier sagte der Leipziger Volkszeitung, je schneller man bei Ausstattung und Ausbildung von Streitkräften und Polizei vorankomme, desto schneller könne man die Präsenz zurückfahren. Man sei keine Besatzungsmacht. Die Bundeswehr sei in dem Land, damit Afghanistan nicht wieder zum Rückzugsgebiet für Terroristen werde und die Afghanen ihre Demokratie selbst beschützen könnten.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), warnte davor, den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zum Wahlkampfthema zu machen. „Jetzt in einen Wettbewerb einzusteigen, wer die deutschen Truppen als Erster nach Hause holt, ist nicht seriös“, sagte er der Financial Times Deutschland. Es wäre das Ende der Anerkennung Deutschlands in der internationalen Gemeinschaft, wenn es als erstes wichtiges Land den Konsens brechen würde, sagte er. Erler lehnt eine Diskussion über eine Exitstrategie grundsätzlich ab, „weil man dann nicht ohne Datum auskommt“.