Denk ich an die Sozis in der Nacht …

Das „Netzwerk 21“ der SPD legt nach Strieder-Rücktritt ein so genanntes Impulspapier vor. Darin steht wenig Neues

Zumindest der Name ist gut. Netzwerk 21, kurz N21. Vernetzung darf in keinen Förderantrag fehlen, klingt modern und nach Internet. Viel besser als Seilschaft. Und 21 suggeriert: wir von morgen. So weit das Positive über einen Zusammenschluss von rund 200 SPDlern zwischen 30 und 40, der sich als Impulsgeber für die Landespartei sieht. Jedenfalls, wenn der Gradmesser ein so genanntes Impulspapier ist, das die Gruppe gestern vorstellte. Denn wenig darin ist wirklich neu, höchstens neu umständlich formuliert. Etwa: „Sozialkompensatorische Maßnahmen sind ein wichtiger Garant von Teilhabegerechtigkeit.“ Anliegen der Gruppe ist übrigens, SPD-Politik besser zu vermitteln.

Ihre Botschaft: Die Partei müsse für die zweite Halbzeit der Legislaturperiode andere Themen als die Haushaltssanierung herausstellen. Aha. Nichts anderes war längst zu hören. Für N21-Koordinator Ephraim Gothe aber hat viel davon bislang nur eine „interessierte Fachöffentlichkeit“ erreicht. Allein dass es das Papier als flügelübergreifende Idee gibt, wertet Gothe schon als einen Erfolg. Noch tiefer in die SPD lässt blicken, was er beispielhaft über das Quartiersmanagement sagt, ein Lieblingsthema von Exparteichef Peter Strieder: „Wenn Sie damit in irgendeinen SPD-Ortsverein in Reinickendorf gehen, werden Sie nur Fragezeichen bekommen.“

Die Basis hat also keinen Plan. Was ein noch düstereres Licht auf die SPD-Zukunft wirft: Hinter dem wenig impulshaften Impulspapier stehen mehrere, die längst SPD-Politik gestalten. Der parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Christian Gaebler etwa oder Parteivize Andreas Matthae, dazu sieben Landes- und Bundesparlamentarier.

Vielleicht war das der Grund, warum N21 gestern zwar ein bisschen unzureichende Kommunikation und Management kritisierte, aber bei der Frage nach Schuldigen herumeierte wie selten erlebt. Erfolge der SPD in der Bildungspolitik würden nicht durchdringen, nicht gut kommuniziert, hieß es sinngemäß. Also ist SPD-Bildungssenator Klaus Böger verantwortlich? Nein, der Böger mache gute Arbeit. Gut, dann Partei- oder Fraktionsvorstand? Nein, nicht in dieser Gesamtheit. Wer denn in Einzelnen? Schweigen.

Und wer soll nach Strieders Abgang neu in die Landesspitze? Man mache keine Vorschläge und sei zuversichtlich, dass man die Dinge auch mit dem bisherigen Personal besser machen könne. Das zu kommunizieren, dürfte die Quadratur des Kreises werden. STEFAN ALBERTI