Demokratie in Thailand: Militärregierung kündigt Wahl an

Seit dem Putsch von 2014 wurde eine Neuwahl mehrfach verschoben. Jetzt verspricht Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha, dass im nächsten Jahr gewählt wird.

In Thailand regiert seit 2014 das Militär – Menschen in Bangkok demonstrieren dagegen Foto: dpa

Bangkok dpa | Dreieinhalb Jahre nach dem jüngsten Putsch hat Thailands Militärregierung nun für November 2018 Parlamentswahlen angekündigt. Der amtierende Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha versprach am Dienstag in Bangkok, dass im November kommenden Jahres gewählt wird. Der Termin war von den Generälen, die in dem südostasiatischen Königreich seit Mai 2014 wieder an der Macht sind, schon mehrfach verschoben worden.

Prayut äußerte sich nach der Rückkehr von einer USA-Reise, bei der er zu Beginn des Monats auch mit US-Präsident Donald Trump zusammengekommen war. Im Anschluss wurde eine gemeinsame Erklärung verbreitet, in der von Wahlen 2018 die Rede war. Der General ruderte anschließend jedoch zurück und erklärte, dass im kommenden Jahr lediglich der Wahltermin bekanntgegeben werden solle. Dies führte zu Spekulationen um eine weitere Verschiebung ins Jahr 2019.

Am Dienstag erklärte der General jedoch: „Im November werden wir eine Wahl haben.“ Der genaue Termin solle „um den Juni herum“ veröffentlicht werden. Prayuts demokratisch gewählte Vorgängerin Yingluck Shinawatra war Ende September in Abwesenheit zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Aus Furcht vor eine Haftstrafe hatte sie sich im Sommer ins Ausland abgesetzt.

Derzeit bereitet sich Thailand auf die Einäscherung des vor einem Jahr verstorbenen Königs Bhumibol vor. Dazu werden am 26. Oktober Staatsgäste aus aller Welt erwartet. Deutschland wird von Ex-Bundespräsident Christian Wulff vertreten.

Comments

[Sven Günther]

Das kann man sich doch schenken, die "Gelben" haben seit 2002 noch nie eine Wahl gegen die "Roten" gewonnen. Und haben auch jetzt keine Chance, entweder werden die Kandidaten der Roten nicht zugelassen, die Wahl geschoben oder nicht anerkannt.

[Raoul Duarte]

@Sven Günther:

Abwarten. Ihre akte Einschätzung "gelb" gegen "rot" existiert schon lange nicht mehr so, wie Sie es mal gewohnt gewesen sein mögen.

 

Eines ist aber sicher: Wenn die sog. "Roten" tatsächlich weiterhin versuchn, den Prozeß hin zu demokratischen, nicht gekauften Wahlen zu torpedieren, kann es wirklich zu einer weiteren Verzögerung kommen.