Defizitziel für 2005 in weiter Ferne

Eichel macht 43,7 Milliarden Euro Schulden. Bundesbank-Gewinn bleibt gering

BERLIN rtr ■ Angesichts des Defizits im laufenden Jahr, einbrechender Steuereinnahmen und eines geringen Bundesbank-Gewinns rückt das Ziel von Finanzminister Hans Eichel in weite Ferne, 2005 nach drei Jahren wieder die EU-Defizitobergrenze von drei Prozent einzuhalten.

Eichel sagte gestern in Berlin, die voraussichtliche Verschuldung des Bundes werde 2004 rund 43,7 Milliarden Euro betragen – das ist die höchste Kreditaufnahme des Bundes in der Geschichte der Bundesrepublik.

Nach Berechnungen des DIW wird die Steuerschätzung im November für 2004 und 2005 einen weiteren Einbruch der Steuereinnahmen von insgesamt über fünf Milliarden Euro ergeben. Zudem verdichten sich die Hinweise, dass der Bundesbankgewinn deutlich unter den im Etat 2005 vorgesehenen 3,5 Milliarden Euro liegen wird. Laut Financial Times Deutschland sieht auch die Bundesregierung kaum noch Chancen, 2005 unter der im Stabilitätspakt verankerten Defizitobergrenze von drei Prozent BIP bleiben zu können.