■ Telegramm: Debatte über Menschenrechte in China
Bonn (AP) – In einer Debatte über die Lage in China hat die Bundesregierung bekräftigt, daß sie weiter für eine Verbesserung der Menschenrechte in diesem Staat wirken wolle. „Der Schutz und die Förderung der Menschenrechte weltweit ist und bleibt ein Schwerpunkt der deutschen Außenpolitik“, versicherte Außenminister Klaus Kinkel vor dem Bundestag. Die Opposition kritisierte, Bundeskanzler Helmut Kohl und der französische Staatspräsident Jacques Chirac bestimmten in der EU die Politik gegenüber China unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Interessen. Bei den Menschenrechten in China habe sich nichts verbessert.
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