: Debatte über Kulturverwaltung
Bremen (taz) – Professor Dian Schefold referiert heute abend in der Galerie Rabus über das Thema „kmb – Kultur mit beschränkter Haftung“. Auf Einladung der Kulturintitative „Anstoß“ wird der Bremer Jurist ab 18 Uhr über die problematischen Konsequenzen der geplanten Privatisierung der Kulturverwaltung berichten. Wie wiederholt in der taz zu lesen war, sollen der privaten Controllingfirma kmb nach Plänen einer Staatsräte-Steuerungsgruppe ein Großteil jener Aufgaben übertragen werden, für die bislang die Kulturverwaltung zuständig ist. Gegen diese Pläne gibt es Widerstand seitens der Kulturszene sowie von SPD und den Grünen, während die CDU sie begrüßt. Zurzeit erarbeitet Dian Schefold im Auftrag der Bremer Grünen eine Verfassungsklage gegen das Beleihungsgesetz. Auf der Grundlage dieses Gesetzes wird die kmb-Ermächtigung vorbereitet. In der Vergangenheit diente es bereits zur Privatisierung weiter Teile der öffentlichen Verwaltung Bremens.
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