Debatte Widerstand im Iran: Fahrplan für die Opposition
Der Feldzug des Regimes richtet sich nun auch massiv gegen Kulturschaffende. Doch der Widerstand wird nicht brechen. Ein Ausblick.
Die Machthaber in Teheran haben nach der Massenverhaftung reformorientierter Politiker, Journalisten und Studenten nun auch ihre Krallen nach populären Kulturschaffenden ausgestreckt. Einige Schriftsteller befinden sich bereits in Haft. Zuletzt wurde am 2. März der international renommierte Filmemacher Dschafar Panahi mit seiner Frau und seiner vierzehnjährigen Tochter festgenommen. Nachdem es dem Regime gelang, am 11. Februar die staatliche Feier zum 31. Jahrestag der Revolution halbwegs ruhig über die Bühne zu bringen, will es nun weiter Stärke demonstrieren.
Mag sein, dass es in diesen Tagen auf den Straßen ruhiger zugeht, doch im ganzen Land brodelt es. Die Millionen, die sich der Protestbewegung landesweit angeschlossen und trotz massiver Gewalt monatelang ihren Widerstand nicht aufgegeben haben, sind nicht verschwunden. Und sie haben bereits viel erreicht.
wurde 1936 in Teheran geboren. Heute lebt der Autor und Journalist in Berlin. Zuletzt publizierte er "Iran. Die drohende Katastrophe", Kiepenheuer & Witsch 2006, und "Der unerklärte Weltkrieg", Booklett 2007.
Wichtige Teile der Staatselite, Journalisten, Kulturschaffende, die überwiegende Mehrheit der Studierenden und der Zivilgesellschaft haben dem Regime den Rücken gekehrt. Nahezu sämtliche renommierte Großajatollahs sind auf Distanz gegangen, und das Lager der Konservativen hat einen tiefen Riss bekommen. Mit der Offenlegung der Verbrechen, die in den letzten Monaten begangen wurden, der Folterungen und Vergewaltigungen in den Gefängnissen, der Schauprozesse und erzwungenen Geständnisse, kann das Regime seinen Anspruch, ein islamischer Staat zu sein, nicht mehr aufrechterhalten. Es hat seine Legitimation verloren. Die Turban tragenden Gottesmänner und ihre zivilen Weggefährten können ihre Macht nur noch mit Waffengewalt aufzwingen. Das ist für einen Staat, der die Bezeichnung Islamische Republik trägt, tödlich. Kein Wunder, dass die Regierung zum Jahrestag der Revolution mit tausenden Bussen, Eisenbahnen und Lastwagen Leute aus der Provinz herbeiholen musste, um breite Unterstützung im Volk vorzutäuschen. Das sind große Erfolge für die Opposition.
Dennoch ist die Opposition von ihrem Ziel, tief greifende Reformen durchzusetzen oder gar einen Regimewechsel herbeizuführen, noch weit entfernt. Dass es am Jahrestag nicht gelang, landesweit Millionen für Protestdemonstrationen zu mobilisieren, ist ein Rückschlag, der zur Nüchternheit und zum Nachdenken zwingt.
Die Lehre daraus: Die Taktik, sämtliche offiziellen Feier- und Trauertage in Protesttage umzuwandeln, lässt sich nicht mehr fortsetzen. Ist der Termin über längere Zeit bekannt, bleibt den Sicherheitsorganen genug Zeit, um sich darauf vorzubereiten. Die Opposition sollte deshalb nicht auf Straßenproteste verzichten, sie muss sie aber kurzfristig durchführen.
Aber Demonstrationen würden auch dann nicht genügen, um ein Regime zu Zugeständnissen zu zwingen oder gar zum Sturz zu bringen. Diese Ziele lassen sich meiner Ansicht nach auf zwei Wegen erreichen, einem längeren und einem kürzeren Weg. Die langfristige Strategie wäre die klassische. Da geht es darum, die breiten Massen für die Ziele der Bewegung zu gewinnen und zu aktivieren. Wenn es gelingen würde, landesweite Streiks in den Produktions- und Dienstleistungszentren oder in den Basaren zu organisieren, wäre damit viel gewonnen. Begünstigt wird eine solche Strategie durch die katastrophale Wirtschaftssituation, die hohe Arbeitslosenquote und nicht zuletzt durch die Rechtlosigkeit der Arbeiter und Angestellten. Auch Schulen und Universitäten, die an der Bewegung zum Teil bereits aktiv teilnehmen, ließen sich leicht für Streiks gewinnen. Bei dieser langfristigen Strategie wäre es durchaus möglich, wie damals unter dem Schah, auch innerhalb der Streitkräfte, ja sogar der Revolutionswächter und Bassidsch-Milizen, eine Spaltung zu erzeugen. Im Gegensatz zur regulären Armee sind die beiden letztgenannten Organisationen nicht als Staatsgewalt, sondern als "Volksgewalt" entstanden und fühlen sich deshalb ihm zugehörig.
Der Nachteil dieser klassischen Strategie ist, dass sie viel Geduld voraussetzt. Sie birgt die Gefahr in sich, dass insbesondere die Jugendlichen, die die Bewegung zu einem bedeutenden Teil mittragen, die Geduld verlieren und sich nach und nach resignierend zurückziehen.
Mobilisierung der Frommen
Aber die besondere Lage im Iran legt einen zweiten Weg nah, der weitaus schneller zum Ziel führen könnte, nämlich den, den Zerfallprozess des Staates, der bereits weit gediehen ist, zu beschleunigen. Bei dieser kurzfristigen Strategie spielen die Reformer, allen voran Figuren wie Chatami, Mir Hossein Mussawi und Mehdi Karrubi eine wichtige Rolle. Sie waren es, die als gestandene Männer ebendieses Staates von innen heraus den Zerfallsprozess in Gang gesetzt haben. Für diese Strategie gibt es genug Kampffelder, ebenso viele, wie es Widersprüche im System gibt. Die Forderung nach freien Wahlen, die auf dem substanziellen Widerspruch zwischen einem Gottesstaat und einer Republik basiert, könnte ergänzt werden zum Beispiel durch die Forderung nach Einschränkung der Befugnisse des Revolutionsführers, des Wächterrats oder anderer Organe, die nicht vom Volk gewählt, sondern ernannt sind. Auch die Forderung nach Unabhängigkeit der Justiz würde in der breiten Bevölkerung Zustimmung finden. Dass die Justiz nicht von einem Regierungsmitglied geführt wird, sondern von einem vom Revolutionsführer ernannten Leiter spricht der Unabhängigkeit hohn.
Solche Forderungen, für die sich nicht nur Reformer, sondern auch breite Teile im konservativen Lager gewinnen ließen, würden die zunehmende Isolierung der Radikalen beschleunigen. Auch der Widerspruch zwischen dem Selbstverständnis des Islam und der vom Staat geübten Praxis bietet ausgesprochen günstige Möglichkeiten zur weiteren Mobilisierung gerade der frommen Gläubigen, allen voran der Großajatollahs, die eine unverzichtbare Säule der Islamischen Republik bilden.
Verfolgt man beide Strategien gleichzeitig, würde das Ziel in greifbare Nähe rücken. In einem Jahr sind Parlamentswahlen. Wenn es gelänge, dass kaum einer zur Wahl geht, wäre das Schicksal dieses Staates besiegelt.
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