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Debatte Sarrazin in den MedienDie Freiheit, die sie meinen

Robert Misik
Kommentar von Robert Misik

"Meinungsfreiheit" ist zu einem rechten Kampfbegriff geworden. Das Motto lautet: Wer meine Meinung nicht teilt, der beschneidet meine Meinungsfreiheit. Hä? Wie krank ist das denn?

Meinungsfreiheit ist wichtig – hat aber mit der Debatte um Sarrazin nichts zu tun. Bild: photocase

W enn die Bild-Zeitung eine Kampagne lostritt, dann darf die FAZ nicht abseits stehen. "Bild kämpft für Meinungsfreiheit", hatte das Zentralorgan des gesunden Volksempfindens unlängst getitelt und in großen Lettern rausgeschrien: "Das wird man ja wohl noch sagen dürfen." Auch FAZ-Chef Frank Schirrmacher, an sich kein Freund der Sarrazinschen Thesen, griff wenig später zu dieser Catch-Phrase: Es gehe, so schrieb er in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, "bei der Sarrazin-Debatte im Kern mittlerweile um nichts anderes als die Meinungsfreiheit".

So sieht man das also bei Bild, bei der FAZ und in den Landtagsfraktionen der NPD. Und auch in linksliberalen Kreisen fällt das Argument, dass Thilo Sarrazins "Meinungsfreiheit" beschnitten worden sei, auf fruchtbaren Boden. Das Wort "Meinungsfreiheit" ist zu einem Kampfbegriff geworden.

Frank Schirrmacher insinuiert, dass zur Meinungsfreiheit nicht nur die Freiheit gehöre, sich öffentlich zu äußern - sondern auch noch das Recht, substanziell diskutiert zu werden (ein Recht, das die Kanzlerin offenbar allein schon durch ihre bockige Nichtlektüre des Sarrazinschen Buchs beschnitten habe). Das ist, für sich genommen, schon eine etwas drollige These. Nur: Mit Meinungsfreiheit hat sie nichts zu tun.

Das Dieter-Bohlen-Prinzip

Es gibt wohl nur wenige, die in den vergangenen Jahren ihre Meinung mit derartiger medialer Unterstützung unters Volk bringen konnten wie Thilo Sarrazin. Niemand will ihm dieses Recht nehmen. Nun aber lautet der Einwand: Wer so rede wie er, der sei "öffentlicher Stigmatisierung" ausgesetzt. Öffentliche Stigmatisierung? Worin genau soll die bestehen? Darin, dass ein Teil der Bevölkerung seine Thesen scharf ablehnt - während sie von einem ebenso großen Teil unterstützt werden? Nun ist mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung keineswegs die Verpflichtung verbunden, jemanden deshalb lieben zu müssen. Zur Meinungsfreiheit gehört auch das Recht, eine ausgesprochen schlechte Meinung von Herrn Sarrazin zu haben. Wer sich so massiv aus dem Fenster lehnt wie er, dem fliegen eben nicht nur Sympathien zu: Das ist bei Dieter Bohlen ganz ähnlich.

Zur Meinungsfreiheit gehört auch nicht das Recht, jeden Job behalten zu dürfen. Es gibt nun einmal ein paar berufliche Stellungen, für die ein besonderes Seriositäts-, Neutralitäts- und Unparteilichkeitsgebot besteht. Jeder, der solche Jobs annimmt, weiß, dass er sich damit die Pflicht zur Zurückhaltung auferlegt. Er kann sich vorher überlegen, ob ihm dieser Job mehr wert ist als die Freiheit, provokant, bissig und verletzend zu argumentieren.

Unfähig zur Unterscheidung?

Wenn ich gerne Polemik à la Glenn Beck betreibe, werde ich selbstverständlich keine Stellung als Spitzenfunktionär eines öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders übernehmen, bei dem das "Objektivitätsgebot" die Geschäftsgrundlage ist. Wenn ich gerne völlig losgelöst von allen guten Sitten die steilsten Thesen herausposaune, werde ich auch besser nicht Regierungssprecher. Oder: Es ist schwer vereinbar, "beruflich" der Pressesprecher eines Pelzhandelsunternehmens und "privat" auch noch Sprecher des Tierschutzvereins "Vier Pfoten" zu sein. Es gibt viele berufliche Stellen, bei denen ich mich - am besten noch bevor ich sie antrete - mit der Frage auseinandersetze, ob ich die damit verbundenen Restriktionen auf mich nehmen will. Das ist die freie Entscheidung eines jeden Einzelnen - und keine Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Doch kaum geht es um irgendwelche rechtspopulistischen "Meinungen", wird dieser Begriff von interessierter Seite ins Spiel gebracht - und damit jede Unterscheidungsfähigkeit fahren gelassen. Aber Unterscheidungsfähigkeit ist eine der wichtigsten Kompetenzen in öffentlichen Debatten. Wenn jemand fragwürdige Karikaturen zeichnet und dann mit dem Tode bedroht wird, dann ist dessen Meinungsfreiheit sicher massiv bedroht: Für seine Rechte sollte man sich deshalb einsetzen.

Bild: privat

Robert Misik lebt als freier Publizist in Wien und schreibt für die taz, für Falter und Profil. Demnächst erscheint von ihm das Buch: "Anleitung zur Weltverbesserung. Das machen wir doch mit links" (Aufbau Verlag).

Wieder eine andere Sache ist, dass bestimmte "Meinungen" negative Reaktionen hervorrufen - etwa, weil sie von vielen Leuten als dämlich, verletzend oder stigmatisierend angesehen werden. Sobald das geschieht, erschallt gerne der Ruf: "Das wird man doch noch sagen dürfen." Aber natürlich darf man. Man muss aber nicht. Wenn man es jedoch tut, dann muss man eben auch Kritik ertragen.

Eine schamlose Anmaßung

Mittlerweile wird das "Recht auf Meinungsfreiheit" verdammt oft mit dem Recht verwechselt, nicht kritisiert zu werden. Das Anmaßende daran fällt nicht immer gleich auf. Und zwar weil diejenigen, die so sprechen, für sich in Anspruch nehmen, sie würden als Einzige "Klartext" sprechen, während alle anderen um den heißen Brei herumreden oder gar lügen.

Wenn in diesem Kontext von "Meinungsfreiheit" die Rede ist, geht es um etwas anderes - nämlich darum, in einer Debatte einen Vorteil gegenüber Andersdenkenden zu erzielen. "Meinungsfreiheit" ist dann nicht die Grundlage, auf der debattiert wird. Sondern ein Totschlagargument, das besonders gute Dienste leistet, wenn man selbst nicht in der Lage ist, plausibel und vernünftig zu argumentieren. Motto: Wer meine Meinung nicht teilt, beschneidet meine Meinungsfreiheit. Hä? Wie krank ist das denn?

Es ist freilich nicht nur sachlich falsch, die Entwicklungen in der Causa Sarrazin mit dem hehren Begriff der "Meinungsfreiheit" zu verbinden: Es ist auch frivol und schamlos. Für das Recht, ihre Meinung zu äußern, sind Menschen ins KZ gekommen, auch heute gehen in vielen Ländern Menschen für ihr Recht auf freie Meinungsäußerung aufs Schafott. Herr Sarrazin dagegen darf seine Meinung nicht nur äußern - er darf das jetzt sogar ungehindert von allen beruflichen Ablenkungen tun; seine Freiheit wird ihm mit einer Pension von 10.000 Euro pro Monat versüßt. Demnächst hat er von seinem Buch eine Million Exemplare verkauft, wodurch ihm ein Honoraranspruch von schätzungsweise zwei Millionen Euro erwächst.

Einmal derart in meinem Recht auf freie Meinungsäußerung beschnitten zu werden, das würde ich mir wirklich wünschen, und wie ich mir das wünschen würde.

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Robert Misik
Geboren 1966, lebt und arbeitet in Wien. Journalist, Sachbuchautor, Ausstellungskurator, Theatermacher, Universaldilettant. taz-Kolumnist am Wochenende ("Der rote Faden"), als loser Autor der taz schon irgendwie ein Urgestein. Schreibt seit 1992 immer wieder für das Blatt. Buchveröffentlichungen wie "Genial dagegen", "Marx für Eilige" usw. Jüngste Veröffentlichungen: "Liebe in Zeiten des Kapitalismus" (2018) und zuletzt "Herrschaft der Niedertracht" (2019). Österreichischer Staatspreis für Kulturpublizistik 2009, Preis der John Maynard Keynes Gesellschaft für Wirtschaftspublizistik 2019.

15 Kommentare

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  • H
    HamburgerX

    "Es gibt wohl nur wenige, die in den vergangenen Jahren ihre Meinung mit derartiger medialer Unterstützung unters Volk bringen konnten wie Thilo Sarrazin. Niemand will ihm dieses Recht nehmen."

     

    Das ist unwahr. Es gab mehrere Anzeigen wegen "Volksverhetzung". Also den Versuch, ihn für seine Meinung staatlich zu bestrafen.

     

    Ich finde es auch bedenklich, dass die taz so wenig auf das Missbrauchspotenzial des Volksverhetzungsparagrafen eingeht. Das kann selbst "Linke" treffen - denn "Teile der Bevölkerung" sind auch Manager, Banker, Millionäre oder Atomkraftbefürworter. Und die wurden verbal nicht gerade geschont in den letzten 2 Jahren.

  • UM
    Ulrich Maier

    Natürlich können Sie Sarrazin kritisieren.

    Ich kritisiere ja auch gern mal die Taz.

    Gefährlich wird es nur, wenn man die eigene Meinung für so heilig und wahr hält, dass Andersdenkende (ja!) dann eben sozial vernichtet werden sollen.

    Das hat viele Jahre ganz gut geklappt, nach dem Motto: "Da ist wieder einer, den wollen wir los werden, also diffamieren wir ihn mal als 'Nazi'."

    Nun hat es zum ersten Mal nicht mehr geklappt und das ist der Beginn einer neuen Freiheit für Deutschland.

    Gut so!

    (Und: Erkundigt Euch ruhig mal nach den wirklichen Zustimmungszahlen für Sarrazin in Deutschland. Wenn Ihr Euch traut...)

  • G
    Gues0815

    Das Problem ist nicht das Sarazin kritisiert wurde, sondern das er auf Grund seiner öffentlichen Meinungsäusserung seinen Job verlieren sollte.

     

    Und als oberster Banker einer Bank die "zufällig" dem Staat gehöhrt ist man meiner Meinung nach nicht zur political correctness Verplichtet.

     

    Und seine Pension hat er ja nur bekommen weil sie genau wussten das sie ihn auf legalen Weg nicht entlassen können und so haben unsere lieben Politiker im mit Hilfe unser aller Steuergelder davon überzeugt freiwillig zu gehen.

     

    Ist Demokratie nicht geil.

  • HF
    Hauke Fischbeck

    Lieber Herr Misik,

    es ist immer wieder eine Freude, Ihre kommentierenden Analysen zu lesen. Ihre kluge und differenzierte Auseinandersetzung sowie logische und klare Einordnung des Begriffs und seiner Bedeutung, ist genau das, was ich in der unsäglichen Debatte über die angeblich eingeschränkte Meinungsfreiheit des abgetretenen Bankers lange vermisst habe.

    Erneut beweist einer Ihrer Texte die inhärente intellektuelle Beschränktheit des Konservatismus.

    Danke dafür!

  • H
    HaukeBehr

    Vielen Dank für Ihren Kommentar, der auf mich alles andere als "sinnfrei", "verspätet", "schamlos" oder "polemisch" wirkt, vielmehr längst "überfällig" und wirklich "gut" ist und mir aus der Seele spricht!

  • M
    max

    vielen dank für den angenehmen kommentar.

    ich möchte noch hinzufügen, dass die meinungsfreiheit grundsätzlich erst einmal ein recht gegenüber dem staat ist. dieser darf mir die äußerung einer bestimmten meinung nicht untersagen. die übrige gesellschaft ist der meinungsfreiheit keinesfalls verpflichtet. wenn es da überhaupt eine verpflichtung gibt, dann die zum demokratischen meinungskampf, denn nur durch diesen und von diesem lebt eine demokratie. würde ich jede noch so unsägliche ansicht als gleichberechtigt neben meiner eigenen akzeptieren ("wegen der meinungsfreiheit"), so könnte ich mich im selben atemzug von der demokratischen gesellschaft verabschieden.

    das ist aber immer wieder ein problem, gerade bei denen, die sich vermeintlich den grundrechten ganz besonders verpflichtet fühlen, wie die piraten. die erkenntnis, dass dieses verständnis von meinungsfreiheit zu nichts führt, muss erst wieder wachsen.

  • J
    Jan

    Schöner hätte man es nicht auf den Punkt bringen können, was in letzter Zeit zum Thema zu lesen war. Mein persönliches Highlight war die Gleichsetzung der Kritik an Sarrazin mit den Methoden in Nordkorea. Um ehrlich zu sein, mein Konto und ich könnten es auch mal vertragen, in der gleichen Art und Weise wie Sarrazin in unserer Meinungsfreiheit beschnitten zu werden.

  • V
    vic

    Besten Dank für diesen Kommentar.

  • 1
    1234

    Das was Sarrazin gemacht hat, ist sich dem weitaus mächtigeren und lästigeren Totschlagargument "rechts" oder ein "Nazi" zu sein, öffentlich auszusetzen. Ich glaube nicht, dass er sich öffentlich großartig beschwert hätte, seinen Job bei der BB zu verlieren. Dass ein Parteiordnungsverfahren der SPD gegen ihn eingeleitet wurde ist vorschnell, feige und vor allem undemokratisch.

    Natürlich ist man bei uns in Deutschland sehr sensibel was vermeindlich rechte Tendenzen angeht, aber ich persönlich halte dies für bisweilen grotesk übertrieben. Ich, für meinen Teil, fühle mich zum Beispiel in meiner Meinungsfreiheit eingeschränkt, wenn ich nicht sagen darf, dass ich es selbstverständlich finde, wenn auch türkisch- und arabischstämmige Mitmenschen meine Sprache sprechen, so sie hier freiwillig leben. Hierfür wird man in D nur allzugerne als rechts, besser noch als nazi beschimpft. Dass auch in diesem Artikel gleich wieder der Begriff KZ auftaucht, ist polemisch und viel eher schamlos, als "die Entwicklungen in der Causa Sarrazin mit dem hehren Begriff der "Meinungsfreiheit" zu verbinden".

    Wenn ein Herr sarrazin die Leute mit seiner zweifelsohne zu negativen und provokativen Meinungsäußerung hierfür etwas desensibilisiert hat, hat er damit sehr viel geleistet.

    Der neidische Unterton am Ende des Artikels ist im Übrigen typisch linker Natur.

  • PB
    Paul Büschenfeld

    Schamlos ist es, mit KZ-Insassen zu argumentieren. Das Recht, seine Meinung in Wort und Bild verbreiten zu lassen, wäre völlig wertlos, wenn die im Fall S. vorgebrachten Scheinargumente zu einer Sanktionierung irgendeiner Art führen dürften.

  • K
    K.Schramm

    Lieber Roberbert Misik.

    ein guter Artikel. Aber wünschen Sie es sich bitte nicht, denn das Geld, was Herr S. für sein Buch bekommt, ist "Blutgeld".

    Wer so bewusst und mit Absicht andere Menschen ins Unglück treibt sowohl mit seiner Finanzpolitik in Berlin, als auch mit seinem Buch und allen anderen Aussprüchen, hat "sich gegen alles, was auf Erden heilig" ist, schwer versündigt.

    Man sagt in der östlichen Philosophie, dass jedes schlechte Wort und jede schlechte Tat einmal um den Globus geht, alles Schlechte ansichzieht und zum Absender zurückkommt.

     

    Würden Sie das haben wollen ?

     

    Gute Taten, gute und erhebende Worte gehen auch einmal um den Globus, ziehen alle guten Taten und Worte an und kommen auch zum Absender zurück.

    Und das wünsche ich Ihnen.

  • A
    AMH

    Schade nur, dass Sie mit diesem Artikel bei vielen taz-Lesern offene Türen einrennen. Hätte ich missionarischen Eifer, ein ähnlicher Vortrag wäre mir in den vergangenen Wochen mehr als ein Dutzend mal herausgerutscht.

     

    BILD als spanische Windmühlen - da ist viel heiße Luft im Spiel.

  • P
    Peter

    Die eigentliche Tragödie ist die, dass die politischen Meinungen und Konzepte in Richtungen (links und rechts) ausseinanderfallen.

     

    Mehr noch, jede politsche Richtung oder Farbe ist in ihrem angestammten "Revier" nebulös und gesinnungsorientiert.

     

    Beispiel:

     

    Linke haben kein Problem die Träumereien der

    Rechten zu entlarven in Bezug auf

    die Energiepolitik (man

    hat keine Hemmnisse das ungelöste Endlagerproblem

    anzusprechen).

     

    Rechte haben kein Problem die Sozialromantik

    (der Linken) zu kritisieren

     

    Dass das alle Lager, Richtungen und Farben durchzieht dieses Problem (gesinnungsorientiert auf "eigenem Terrain" zu sein) zeigt, dass alle diese nicht die Realität in Gänze erfassen können, sondern eben, wie schon gesagt, Gesinnungsmarketing betreiben (oder was schlimmeres, wenn ich an Gabriel denke, der wohl einem anderen Herrn nacheifert, dessen Nachnahme auch mit "G" anfing).

     

    Dieses ist ein Symptom dafür, dass alles was wir tun, im Totalitarismus des letzten Jahrhunderts wurzelt. Das zeigt sich auch darin dass, es immer gut ist links zu sein, weil man dann auch automatisch gegen rechts ist.

     

    Ach dieser Autor meint das. Er will, wie der Untertitel seines Buches sagt "es mit links" machen.

     

    Fangt doch endlich mal an, auf der Basis der Realität zu analysieren und zu handeln.

     

    Dann findet ihr wahrscheinlich nicht mal Sarrazins Buch anstössig oder andere sachliche Diskussionsbeiträge anderer Lager, Richtungen und Farben und zwar einfach, weil nicht gesinnungskonditionierte Reflexe ausgelöst werden, sondern Sätze, vielleicht sogar Abschnitte, Seiten, Kapitel oder ganze Bücher zu Ende gelesen werden (und deshalb auch als Ganzes verstanden werden).

     

    Ach, ja und schon wieder ist hier bei der TAZ das Wort zum Spamschutz "gras"; wahrscheinlich hilft es bei der Realitätsfindung nicht richtig, das "Gras", vermute ich mal.

  • R
    RTheurer

    Zur Meinungsfreiheit gehört natürlich auch einen sinnfreien verspäteten Kommentar schreiben zu dürfen.

    Diese Recht hat Meister Misik gut in Anspruch genommen.

     

    Vielleicht war er die letzten Wochen verreist oder hatte sonstwie keine Möglichkeit Zeitungen Fernsehen oder Internet zu konsumieren, das wäre eine Erklärung für seinen Kommentar.

     

    Was einen aufregt ist doch nicht die Kritik an seinen Thesen, die ist doch völlig ok, steht ja auch einiges diskussionswürdiges drin. Aber:

    - Wie kann eine Bundeskanzlerin ein Buch als nicht hilfreich abstufen das sie nie gelesen hat? Das ist doch der Punkt, niemand muß ein Buch lesen, aber dann soll er doch die Klappe halten!

    - Wie kommt die SPD Spitze dazu vor Erscheinen des Buches, also bevor man alles weiß was drinsteht, den Parteiausschluß zu fordern? Und muß dann feststellen, daß viele Mitglieder ganz anderer meinung sind.

    - Wie kommt ein Bundespräsident auf die Idee die Entlassung zu fordern wenn er eigentlich in aller Ruhe die Rechtmäßigkeit prüfen müßte?

    - Wie kommt man drauf Fernsehsendungen die einem Tribunal gleichen als berechtigte Kritik zu bezeichnen?

    - Warum stürzt sich die gesamte Kritik auf die Vererbung aber bringt keine Argumente oder Widerlegungen der Zahlen?

    - Wieso gibt es einem Meister Misik nicht zu denken, daß so gut wie alle Journalisten und Politiker das Buch verteufeln, aber ein großer Teil der Bevölkerung zustimmt?

    - Glaubt man wirklich die Bevölkerung ist ein Haufen vertrottelter Rassissten und nur Journalisten und Politiker wissen was gut für uns ist?

     

    danke für eine Antwort.

  • HM
    Hans Mankillun

    Merci, Herr Misik, für diesen überfälligen Beitrag zur Meinungsfreiheit und öffentlichen Debatte!