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Debatte SPD-AbsturzDie letzte Volkspartei

Stefan Reinecke
Kommentar von Stefan Reinecke

Viele meinen, die SPD sollte ihren Kurs korrigieren. Es ist viel schlimmer: Sie hat alles richtig gemacht - und trotzdem verloren.

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Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.

11 Kommentare

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Kommentarpause ab 30. Dezember 2024

Wir machen Silvesterpause und schließen ab Montag die Kommentarfunktion für ein paar Tage.
  • DI
    Der Ignorierte

    @vic: ALLE Politiker in der SPD passen besser in die CDU. Von daher ist der UNtergang der SPD ganz selbstverständlich.

    Die Schrödersche hat sich die Gesetze direkt von den Wirtschaftsbonzen ins gesetzbuch schreiben lassen: HArtzIV. Und das die nun nicht mehr SPD wählen ist eh klar. Soll die SPD verrecken - verloren ist damit nichts mehr. Macht Platz für eine neue echte arbeiterpartei, die nicht bei der erstbesten Gelegenheit ihre eigene klientel verrät. Insofern: nicht schade drum. Wäre nur nett, wenn hier noch jemand für die Piraten unterschreibt.

  • J
    Jengre

    Das Konzept einer linken Volkspartei ist nicht überholt. Aber auch die SPD ist das nicht. So naiv sind die (Nicht-)Wähler nun auch wieder nicht, daß eine Partei so tun kann, als wäre sie's auf einmal wieder, und hätte damit schon "alles richtig gemacht". Steinmeier hat (instinktloserweise bewußt) den Sound von Schröder, dem das Kapital ein Denkmal setzen müßte: aber das haben sie auch für Ebert nie getan.

  • L
    Linkshänder

    Die Architekten des SPD Untergangs möchte ich benennen:

    Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Walter Riester, Wolfgang Clement, Peer Steinbrück, Hans Eichel. Den schily habe ich ganz vergessen. Unter Mitwirkung von den Grünen: Joschka Fischer, Renate Künast, Jürgen Trittin, Bütikofer, Roth ect. Ich hoffe den Menschen in Deutschland ist dies bewusst. Auch die Grünen gehören abgestraft. Ich wünsche mir für die Grünen ein Wahlergebnis von 6,3%. Eine sehr hohe Wahlbeteiligung als Signal für eine neue politische Ausrichtung.Die die Milliarden Subvestitionen erhalten haben müssen verpflichtet werden, zum Wohle der Allgemeinheit einen Großteil zurück zu zahlen. Dies geht nur durch höhere Steuern für Großunternehmen, Miliardären, Millionären. Den Spitzensteuersatz auf 47,5 erhöhen, Immobilien abschreibungen zurück fahren( dadurch muss wieder vermietet werden, dadurch weniger Leerstehende Geschäfte in den Städteregionen. Mietpreise purzeln. Immobilien werden preiswerter. Laßt uns handeln wie wir vor Ort mithelfen können das Land sozial gerechter, friedlicher und solidarischer zu gestalten. Mit dem System wie vor der Finanzkrise ist dies nicht möglich.

  • L
    lolcomment

    "Die SPD hat alles richtig gemacht" ... genau Online-Zensur, Stasi-Überwachung am Telefon, Wanzen in der Wohnung, Speicherung von Surfdaten, Biometrische Reisepässe...

     

    Wen wollen Sie in diesem Land noch für dumm verkaufen?

     

    Es gibt KEINE Volkspartei mehr.

  • P
    Potzblitz

    Uups, Herr Reinecke, welch Analyse. Da kann ich Ihnen nicht so zustimmen. Welcher "verheißungsvolle Kandidat"?

    Abkehr von der "Politik der Staatsverachtung"? Mit den gleichen Köpfen, die diese Staats-verachtung und,ich erlaube mir anzumerken: ungeheure Verachtung gegenüber der Mehrzahl der Menschen in diesem Lande , bis vor wenigen Wochen noch mit Wort und Tat getragen haben? Echt glaubhaft, oder? Oder wirklich "inszeniert"?

     

    Für eine Wiedergeburt wird die SPD "eine Integrationsfigur brauchen, die eher aus dem rechten oder zentristischen" Flügel der SPD kommt. Schröder und seine sowieso noch aktiven Kumpels reloaded? Weiter gehts mit Staats- und Menschenverachtung?

    Sorry, Herr Reinecke, aber so eine SPD braucht wirklich niemand.Ausser den Neoliberalen. Aber die haben sowieso schon ihre Parteien und Gruppierungen.Schade um Willi's SPD. Der dreht sich sowieso hörbar im Grabe um.

  • SM
    Sascha Michalow

    Der Artikel ist voller Halbwahrheiten.

    Wo hat denn bitte die SPD sich vom Schröderschen Kurs abgewendet?

    Mit Steinmeier und Müntegoering als Spitzenkandidaten?

    Es ist einfach nur traurig das eine so verlogene Clique, deren einziger Daseinszweck die Selbstbereicherung ist, bei Europawahlen noch 20% der Stimmen bekommt.

    Ich kann das nur mit dem ständig sinkenden Bildungsniveau in dieser Republik erklären.

  • V
    vic

    Ich bin anderer Meinung.

    Mit Steinmeier hat die SPD einen Politiker, der ebenso gut in die CDU passen würde.

    Ih habe auch nichts davon bemerkt, dass sie sich "wieder um ihr Publikum, um Arbeiternehmer, Rentner und Normalverdiener kümmert".

    Und ich wähle auch nicht primär Gewinner, sondern eine Partei, die verbindlich nicht mit CDU/CSU/FDP/NPD koaliert; und dass die nicht gewinnen kann ist offensichtlich aber egal.

  • B
    berni

    Tja - die SPD bewegt sich unendlich langsam von Ihrer schlimmsten Phase weg. Sie ermöglichte zusammen mit Grün das Finanzcasino. Sie führte eine Sozialgesetzgebung ein, die die Löhne in die Tiefe zog, wie in keinem westlichen EU Land. Sie führte mit Grün uns in den ersten, klar illegalen Angriffskrieg nach dem 2. Weltkrieg. Sie handelte bis zuletzt im Sinne einer Umverteilung von Unten nach Oben.

    Sie redet aber von Gerechtigkeit Mindestlohn etc.

     

    Der normale Bürger erkennt das sofort: "Gespaltene Zunge" heißt das SPD Syndrom. Hier gibt es einfach zuviele Fakten, welche die Wahlkampfsprache dieser Partei als absurd offenbaren.

    Wenn nicht endlich mal ein klarer Schnitt zur Schröderzeit wahrnembar wird, wird das auf Jahre hinaus nichts mehr werden. Die (Nicht)Wähler sind nicht so dumm, wie viele Politiker insgeheim glauben!

  • JP
    Joachim Petrick

    Zelebriert die SPD ihr parteiliches „Looser-Geschäftsmodell“ als allerletzte Volkspartei nur, um die Weisheit des Laotse:

    “Wer Boote erfindet, erfindet auch den Schiffbruch“,

    aufgeräumt, zerschrödert, in die prekär wie obskuren Weisheiten unserer Gegenwart zu übersetzen:

    “Wer mehr Demokratie wagt!, organisiet auch die Abkehr von parlamentarischer Demokratie!“.

    „Wer den Rechtsstaat predigt, organisiert auch die Sünde, erfindet auch das Vergehen der haushaltspolitischen Selbstentmächtigung des Deutschen Bundestages durch einen parlamentarisch vom Stapel gelassenen Lenkungsausschuss des Deutschlandfonds an allen preisgegebenen Haushaltskontrollrechten des Deutschen Bundestages vorbei“?

     

    Wer heute so zerrissen wie die SPD daherkommt, komfortabel mit sich Im „Unreinen“ aufgelegt, braucht keine Zerreißprobe, keine Aufhebung der Wirkkraft ihrer Zentrifugalkräfte, die die SPD über 140 Jahre verschmolzen, sondern Personen mit Kitt in ihren Gesten und Reden, der die SPD durch Forderungen & Förderungen von Projekten der Art “Mehr Demokratie in Parteien, Gewerkschaften, Verbänden, Stiftungen, Familien, Generationsverbund, Unternehmen, Banken, Versicherungen wagen!“ neu zusammenfügt.

     

    Hält die gegenwärtige Krise in der SPD doch durchaus einen Vergleich mit der SPD von 1917 nach Aufkündigung der unabdinglichen Lloyalität mit der Verschuldungspolitik, den Kriegszielen der kaiserlichen Generalstabs- Militärdiktatur unter Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg aus, gar den Vergleich von 1922, nach Rückkehr der Im Großen Kriege 1914- 18 brachial autoritär ausgewilderten Teile der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (USDP) in den Heimathafen SPD.

    2005/2009 ist aber nicht 1917/22 .

    Warum?, weil anders als 1917, als die USPD, der rebellierend Teil der SPD diese verließ, dieses Mal in der SPD „Ball Paradox“ waltete und schaltete, indem sich das berufene „Stammpersonal“ der SPD 2002/2005 rebellisch wie abenteuerlich aufgestellt, vordemokratisch einer „Basta- Politik“des Bundeskanzlers Gerhard Schröder und seiner durchregierten Agenda 2010/Hartz IV überantwortete. Das Ergebnis war, dass die Linkspartei die einhundertvierzigjährig verlässliche Angebotspalette der SPD mit ihren Primärtugenden an Demokratie, oskarverdächtig, auf ihre Fahnen schreiben konnte.

    Frau Seebacher- Brandt empfiehlt der SPD ganz unverhohlen, sich per Wohlgefallen in anderen Parteien aufzulösen, damit sie endlich das Erbe Willy Brandts ganz ihr eigen nennen kann.

    Manchmal birgt eben historisches Erbe, Vermögen, wie im Fall der SPD, nichts außer Verdrießlichkeit!, oder?

    JP

  • HD
    Hans Dampf

    Es ist nicht das Problem der Integration unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen, welches für die SPD entscheidend ist. Das ist ihre Stärke (gewesen). Es ist das im Artikel schon beschriebene Aufgeben der eigentlichen Parteiideologie, welches durch Inszenierungen leider nicht wieder gut gemacht werden kann. Wer glaubt denn einer Partei im Wahlkampf?

    Es sind neue Inhalte und vor allem Taten gefragt. Leider hat sich die SPD auch nach Schröder nicht, nur im sehr geringen Maße, durch sozialdemokratische Politik ausgezeichnet.

    Die Parolen die die SPD jetzt aussendet, zeigen nur ihre zynische Verachtung der Wähler. Letztere sind allerdings nicht mehr so dumm, der SPD noch einmal zu glauben. Vielmehr ist der dreiste Wahlkampf der SPD ein weiterer Grund sie nicht mehr zu wählen. Pech unter!

  • V
    volker

    Die Kriese der SPD ist existenziell? Wie schön.Die Politik der SPD hat dafür gesorgt das Millionen Leute wissen, wie sich existentielle Not anfühlt.Darunter sind auch viele ehemalige SPD Wähler.Eine Wählerschicht die für immer verloren ist.Wer anderen ein Bein stellt fällt oft selbst auf`s Maul