Debatte SPD-Absturz: Die letzte Volkspartei
Viele meinen, die SPD sollte ihren Kurs korrigieren. Es ist viel schlimmer: Sie hat alles richtig gemacht - und trotzdem verloren.
Wenn eine Partei eine Wahl verliert, muss sie gewöhnlich fortan etwas anders machen. Dann wechselt sie den Kandidaten aus oder justiert die politische Richtung neu. Sie sorgt für Disziplin in den eigenen Reihen oder kümmert sich um ihre vernachlässigte Stammklientel. Das Drama der SPD ist: Sie hat all das schon getan. Sie hat einen neuen, verheißungsvollen Kandidaten an die Macht geputscht und die Selbstzerstörung auf öffentlicher Bühne der Beck-Ära beendet. Sie hat die Politik von Staatsverachtung und Markteuphorie, die unter Schröder herrschte, still abgestreift und sich als Partei inszeniert, die sich wieder um ihr Publikum, um Arbeiternehmer, Rentner und Normalverdiener kümmert.
War diese sanfte Resozialdemokratisierung also falsch? Die üblichen neunmalklugen Kommentatoren wissen, dass Opel zu stützen ein etatistischer Irrweg war und nur die schleunige Rückkehr zum Agenda-Kurs Wahlsiege verheißt. Dagegen spricht allerdings alles. Stellen wir uns vor, dass Steinmeier Seite an Seite mit zu Guttenberg Opel achselzuckend hätte pleitegehen lassen, während sich CDU-Mann Rüttgers in seiner Lieblingsrolle als Arbeiterführer inszeniert. Wer glaubt, dass die SPD so mehr als 20,8 Prozent erreicht hätte, macht sich eher vage Vorstellungen von den Wünschen der sozialdemokratischen Kundschaft. Das Desaster der SPD ist nicht, dass sie in den letzten Wochen alles falsch gemacht hat. Das Desaster ist, dass sie fast alles richtig gemacht hat. Deshalb ist die Ankündigung von Parteichef Müntefering, dass man so weitermachen wird wie bisher, keine faule Ausrede. Es ist das unbequeme Eingeständnis, dass es sich um keinen Schadensfall handelt, der mit ein paar Reparaturen zu beheben ist.
Woher also das Debakel? Offenbar handelt es sich noch immer um Spätfolgen der Schröder-Ära, als in der SPD Aufsteiger in schicken Anzügen das Sagen hatten, die Gewerkschaften lästig fanden, Manager für Leitfiguren hielten und den individuellen Aufstieg für die Quintessenz von 140 Jahren SPD-Geschichte. Selten hat eine Partei so zielstrebig das Vertrauen ihrer Klientel in das Selbstverständliche - etwa dass SPD-Regierungen keine FDP-Politik machen - ruiniert. All das ist bekannt und ziemlich langweilig - aber offenbar noch akut. Denn Vertrauen ist ein Stoff, der schnell zerstörbar, aber nur sehr mühsam wieder herstellbar ist. Steinmeiers Schwierigkeit, ein erkennbares Profil zu entwickeln, ist nicht nur ein biografischer Defekt. Das Diffuse, Unklare, das den Kandidaten umgibt, hat tiefere Gründe. Wenn Steinmeier sich als Opel-Retter inszeniert, kann man sich leicht vorstellen, dass er, vernünftig und wohl abgewogen, auch das Gegenteil vertreten könnte. In Steinmeiers Imageproblem spiegelt sich die Unsicherheit, ob die Besinnung der SPD auf ihre Werte mehr als eine Laune ist.
Die Europawahl hat blitzlichtartig das strategische Dilemma der SPD erhellt. Die SPD kann nur stark werden, wenn sie im Herbst glaubhaft einen Lagerwahlkampf gegen Schwarz-Gelb inszeniert. Gleichzeitig will sie ausgerechnet mit der marktradikalen FDP regieren. Sie will kurioserweise einen Lagerwahlkampf ohne eigenes Lager führen. Dass die FDP zudem keine Neigung zeigt, Mehrheitsbeschaffer für eine etatistisch gewendete Sozialdemokratie zu sein, macht das Gerede von der Ampelregierung noch unwirklicher. Eine Ampelregierung ist kein Projekt, so wie es vielleicht Schwarz-Grün in Hamburg ist. Sie spiegelt keine neue gesellschaftliche Konstellation wider. Sie ist nichts als ein Wunschtraum der SPD-Spitze. Hinzu kommt, dass sich eine Ampelregierung - angesichts von Krise, Blockade im Bundesrat und der Dauerfehde zwischen Grünen und FDP - eher als Experiment für sonnige Tage eignet.
Die zweite Option der SPD für die Bundestagswahl lautet: stärkste Partei in der großen Koalition werden. Die Europawahl hat klargemacht, dass daraus nichts wird. Die ohnehin geringe Chance, Steinmeier als frischen, aggressiven Herausforderer von Merkel zu inszenieren, ist perdu. Zudem mag man fragen: Warum soll Steinmeier eigentlich unbedingt Kanzler werden, wenn die große Koalition, wie die SPD- Spitze unentwegt beteuert, schon jetzt - bei Kurzarbeitergeld und Opel - sozialdemokratisch tickt?
So bleibt der SPD eine einzige Perspektive. Wenn es gut läuft, bleibt sie, was sie ist: Juniorpartner in einer Merkel-Regierung. Ob diese glanzlose Aussicht reicht, um die Wähler zu begeistern, ist zweifelhaft. Bürger wählen lieber Gewinner.
Die Europawahl hat für die SPD zudem eine scheinbar paradoxe Botschaft. Ihr Problem ist, dass sie in gewisser Weise die letzte Volkspartei ist, die ziemlich gleichmäßig von Arbeitern und Arrivierten, von Arbeitslosen und Angestellten, von Erstwählern und Rentnern gewählt wird. Bei der Konkurrenz ist das anders. Fast die Hälfte der Rentner hat für die Union gestimmt, aber nur ein Fünftel der Arbeitslosen. Die FDP ist bei den Selbständigen stark, die meisten Arbeitslosen haben Linkspartei gewählt.
Nur die SPD-Wählerschaft bildet in etwa die Struktur der Republik ab. Wenn die Verteilungskämpfe schärfer werden, ist das kein Bonus, sondern ein Malus. Die SPD ist mehr als die Konkurrenz dazu gezwungen, Hartz-IV-Empfänger und lifestyleorientierte Mittelschicht, Opel-Arbeiter und Aufsteiger unter einen Hut zu bekommen. Offensichtlich ist dies, wenn die einen sozial abstürzen, andere sich davor fürchten und die obere Mittelschicht nicht dafür bezahlen will, noch komplizierter als im Aufschwung. Die Krise der SPD ist insofern existenziell. Möglicherweise ist das Konzept einer linken Volkspartei in einer individualisierten, in verschiedenste soziale Milieus zersplitterten, krisenanfälligen und nervösen Gesellschaft überholt.
Die Arbeit an der Zukunft der SPD beginnt am 28. September. Dann wird sie sich, egal ob in der großen Koalition oder in der Opposition, neu justieren. Wenn sie noch halbwegs bei Verstand ist, wird sie Rot-Rot-Grün als Möglichkeit ins Auge fassen und die Selbstfesselung der deutschen Linken auflösen. Diese Öffnung muss behutsam vonstatten gehen, ohne die Mitte preiszugeben und den sozialliberalen Flügel zu verprellen. Sie wird dafür eine Integrationsfigur brauchen, die eher aus dem rechten oder zentristischen Lager kommen wird. Frank-Walter Steinmeier wird es kaum sein.
STEFAN REINECKE
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