Das war: Bremen sieht rotgrünrot
Bremen ist im Sommer zu bundesweiter Berühmtheit gelangt: als erstes westdeutsches Bundesland mit rot-grün-roter Regierung. Was sich seither getan hat, brachte Anfang Dezember Florian Pfeffer, neuer Landessprecher der Bremer Grünen, auf den Punkt: „Im Moment laufen sich alle warm.“
Bereits vor der Wahl im Mai war klar: Wer Bremen künftig regieren würde, bestimmten die Grünen. Denn für die vorherige Koalition aus SPD und Grünen würde es nicht mehr genügend Stimmen geben. Das Wahlergebnis fiel für die SPD denn auch erwartungsgemäß desaströs aus: Mit gerade einmal 25 Prozent der Stimmen erreichte sie ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Bremen. Und als ob die Schmach nicht schon groß genug gewesen wäre, bekam die CDU auch noch anderthalb Prozent mehr.
Sollte Bremen künftig schwarzgrüngelb oder rotrotgrün regiert werden? Die Grünen hielten sich alle Optionen offen. Möglicherweise verleitete genau das viele WählerInnen dazu, sie nicht zu wählen Bloß 2,3 Prozent mehr als bei der vorherigen Wahl erhielt die Partei – das ist nicht viel angesichts ihres ungleich besseren Ergebnisses bei der Europawahl, die am gleichen Tag wie die Bürgerschaftswahl stattfand.
Während die einen dann später froh waren, dass sich die Grünen gegen eine Koalition mit CDU und FDP entschieden haben, waren andere enttäuscht: Nun werde es ein müdes „Weiter so“ in Bremen geben, so deren Kritik. Das wollte der damalige Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) nicht auf sich sitzen lassen: Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen im Juli gab er bekannt, nicht wieder zu kandidieren. Weggelaufen ist er allerdings nicht, er sitzt seither als Abgeordneter im Parlament. Und sein Nachfolger wurde mit Andreas Bovenschulte ein enger Vertrauter Sielings.
Und dann war da natürlich auch noch die AfD, die entgegen dem Bundestrend nur 0,6 Prozent zugelegt hat und mit 6,2 Prozent in den Landtag einzog. Fünf Sitze bedeutete das, aber bereits im September zersemmelte sich die braune Masse selbst: Drei von ihnen verließen die Fraktion und heißen seither „Gruppe Magnitz, Runge, Felgenträger“, die beiden anderen wurden Einzelabgeordnete. Eine AfD-Fraktion gibt es nicht mehr.
Gut so, denn Rotgrünrot hat schon genug Probleme, auch interne, denn es herrscht Uneinigkeit beim Thema Mietendeckel und Schuldenbremse. Und als ginge es Bremen nicht schlecht genug, geht's wirtschaftlich noch weiter bergab. Zusätzlich klaffen Haushaltslöcher, die vor ein paar Monaten noch nicht bekannt waren. Stoff genug also für die Zeit nach dem Warmlaufen – das spätestens mit den Haushaltsverhandlungen im kommenden Jahr beendet sein dürfte. Simone Schnase
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