Das Seil war zu dünn

Dialogabbruch zwischen spanischer Regierung und ETA ■ K O M M E N T A R

Der formale Abbruch der Gespräche zwischen der spanischen Regierung und der ETA zeigt vor allem eins: wie dünn das Seil war, auf dem beide Seiten tanzten. Für die ETA steht die Existenz als bewaffnete Organisation auf dem Spiel. Bereits ein lang anhaltender Waffenstillstand könnte die Rückkehr zu bewaffneten Aktionen praktisch unmöglich machen, da eine entwöhnte baskische Öffentlichkeit darauf noch empfindlicher reagieren würde, als sie es jetzt schon tut. Bevor sie einen solchen Schritt tut, will die Gruppierung politisch so viel erreichen wie möglich. Daß die Regierung in ihrem Kommunique vom vereinbarten Wortlaut abgewichen ist, hat wohl die Skeptiker innerhalb der ETA gestärkt und sie in die Offensive gehen lassen.

Für die sozialistische Regierung hingegen hätte ein Waffenstillstand der ETA bis nach den Europawahlen - wie ursprünglich angekündigt - vermutlich den nun gefährdeten Wahlsieg bedeutet. Doch sie hatte den Widerstand unterschätzt. Gegen das Acht-Punkte-Kommunique der ETA waren nicht nur die Rechten, auch die bürgerlichen baskischen Parteien, von der Verhandlungsrunde ausgeschlossen, sind nervös geworden. Daß der Einigungsprozeß schnell vorangehen würde, durfte nicht erwartet werden. 30 Jahre bewaffneten Kampfes werden nicht so ohne weiteres zu den Akten gelegt. Der Dialog ist formal abgebrochen. Das schließt Neuversuche nicht aus.

Antje Bauer