: DIW fordert Straßengebühr
BERLIN rtr ■ In den nächsten 20 Jahren muss die Bundesregierung nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) rund 253 Milliarden Mark zur Instandhaltung von Bundes- und Wasserstraßen sowie Schienenwegen ausgeben. Insbesondere am Ende des Zeitraums seien das mitunter 80 bis 90 Prozent der vorgesehenen Gesamtausgaben des Bundes, heißt es im aktuellen DIW-Wochenbericht. Aufgrund der in den 90er-Jahren drastisch zurückgefahrenen Ausgaben zur Ausbesserung der Netze müsse der Staat nun der Instandhaltung Vorrang vor Neu- oder Ausbauten geben. Dabei solle man von der Bundesfinanzierung zu einer Nutzerfinanzierung übergehen, heißt es in dem Bericht weiter. Direkt erhobene Gebühren und eine damit verbundene klare Verwendung der Mittel versprächen mehr gesamtwirtschaftliche Effizienz.
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