DIE ZERLEGTE ZAHL: 522 Anfragen

Eine Kleine Anfrage in der Politik ist ein Instrument zur parlamentarischen Kontrolle, eine Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive. Die kleinste Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus nutzte dieses Instrument im vergangenen Jahr am häufigsten. Von 1.398 Kleinen Anfragen stammten 522 von den Piraten.

Schaut man sich die Anfragen genauer an, wundert man sich nicht über das Scheitern der Piraten bei der Bundestagswahl. Die wohl skurrilste Anfrage war die Drucksache 17/11591: „Ist Berlin für den Fall einer Zombie-Katastrophe gerüstet?“ Hintergrund ist die US-amerikanische Seuchenschutzbehörde, die ein Handbuch für das Szenario des Ausbruchs einer Zombiekatastrophe erstellt hat. Die Berliner Gesundheitsstaatssekretärin stellte klar, dass es sich nicht um ein Handbuch mit Verhaltensweisen während einer Zombiekatastrophe handele, sondern um eine „überspitzte Darstellung des Themas“. Auch die Frage der Piraten, welche Kosten durch die Beantwortung der Anfrage entstanden sind, lief ins Leere. „Eine gesonderte Auflistung würde in keinem Verhältnis zum Aufwand stehen.“

In der Piraten-Partei, die dieses Wochenende in Bochum ihren Bundesparteitag abhält, gibt es beim Landesverband Bayern tatsächlich eine IG Zombierechte, die sich für die „Gleichberechtigung von Zombies und anderen Untoten“ einsetzt. WAHN

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