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DEUTSCHLAND/TÜRKEIBerlin will 100 Syrer pro Monat aufnehmen

BERLIN | Deutschland will im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens etwa 100 syrische Flüchtlinge pro Monat aufnehmen. Der Deckel solle bei 1.600 Personen liegen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Mai­zière am Donnerstag in Luxemburg. Das Abkommen mit der Türkei wirke. Illegale Migration werde durch legale ersetzt. Zugleich wies de Maizière Kritik aus der Türkei zurück, die EU halte sich bei der ihr zugesagten Visabefreiung nicht an Absprachen.

Die EU-Kommission hatte betont, das Land habe die Bedingungen dafür noch nicht komplett erfüllt. „Zu Verpflichtungen zu einem Abkommen gehören immer zwei Seiten. Die europäische Seite wird ihre Verpflichtungen erfüllen und die türkische sicher auch“, sagte de Maizière und fügte hinzu: „Dazu gehört auch die vollständige Abarbeitung der Kriterien für die Visa-Liberalisierung.“

De Maizière sprach sich für ähnliche Abkommen auch mit Blick auf mögliche Ausweichrouten aus. Italien, das einen Ansturm über das Mittelmeer von Libyen aus befürchtet, werde dabei sicher eine Führungsrolle übernehmen. (rtr)

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