DER ZEITPUNKT: 16. 12. 2005

■ Die New York Times enthüllt erstmals die Abhörmethoden des amerikanischen Geheimdienstes NSA

Dank Edward Snowden weiß die Welt: Seit 2007 setzt der US-Geheimdienst NSA das Spähprogramm Prism ein. Doch schon vor Prism war bekannt, dass die USA Bürger im großen Stil überwachten. Am 16. Dezember 2005 enthüllte die New York Times, dass die US-Regierung als Antwort auf die Terroranschläge 2001 das „Terrorist Surveillance Program“ ins Leben rief. Es autorisierte die NSA, ohne richterliche Verfügung Mails und Anrufe ins Ausland zu überwachen.

Das Weiße Haus behauptete auf die Enthüllung hin, die Überwachung beträfe nur Terrorverdächtige mit Verbindungen zu al-Qaida. Das stellte sich in den Folgewochen als Lüge heraus. NSA-Mitarbeiter spielten den Medien zu, dass sämtliche Telekommunikation – auch zwischen US-Bürgern – überwacht würde. Die Enthüllungen entfachten eine Debatte über die Rechtmäßigkeit des Überwachungsprogramms, das nie durch ein Gericht erlaubt wurde. 2006 wurde es vorübergehend für verfassungswidrig erklärt. Die US-Regierung lernte hinzu und beauftragte 2007 ein Geheimgericht mit der Überprüfung des Programms. Das Ergebnis ist dank Edward Snowden bekannt: Es ist das – geheimgerichtlich abgesegnete – Prism-Programm. RALF PAULI