DER GERICHTSHOF

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist für alle Kriegsverbrechen auf der Welt zuständig, die seit dem Inkrafttreten seines „Römer Statuts“ am 1. Juli 2002 geschehen sind. Derzeit befasst er sich mit vier Ländern: Kongo, Uganda, Sudan und Zentralafrikanische Republik. Die Demokratische Republik Kongo ist sein erstes Untersuchungsobjekt; dort arbeitet der IStGH seit Juni 2004. Zuvor hatte Kongos Präsident Joseph Kabila den Gerichtshof darum gebeten. Milizenführer Thomas Lubanga ist der erste Untersuchungshäftling des Tribunals. Ansonsten existieren Haftbefehle gegen sechs Führer der Rebellenbewegung LRA in Uganda, die noch nicht vollstreckt werden konnten; Vorermittlungen laufen auf Beschluss des UN-Sicherheitsrats gegen nicht namentlich bekannte Verantwortliche für Kriegsverbrechen in Darfur im Sudan, und die Zentralafrikanische Republik hat selbst um die Aufnahme von Ermittlungen gebeten. D.J.