Cheney bleibt bei „flexible response“

■ US-Verteidigungsminister gegen Ablösung der atomaren Erstschlags-Theorie / Nukleare Planungsgruppe der Nato nahm gestern im kanadischen Calgary Beratungen auf

Calgary (ap) - Der amerikanische Verteidigungsminister Richard Cheney hat sich trotz des dramatischen Wandels in den Ländern des Warschauer Paktes gegen eine Abschaffung der Nato-Strategie der „flexible response“ ausgesprochen, die dem Bündnis im Kriegsfall den Ersteinsatz von Atomwaffen gegen einen Angreifer erlaubt. Einen Tag vor dem gestrigen Beginn der Tagung der Nuklearen Planungsgruppe (NPG) in Calgary hatte Cheney am Dienstag gesagt, die Doktrin habe dem Bündnis seit Jahrzehnten eine Sicherheitsstruktur verliehen, und er sei „nicht erpicht darauf, davon auch nur einen Teil wegzunehmen“. Auf die Modernisierung der landgestützten Kurzstreckenatomraketen in Europa zu verzichten, so Cheney, bedeute keinen Abzug aller amerikanischen Atomwaffen aus Europa. Schließlich planen die USA die Stationierung neuer, flugzeuggestützter Atomraketen in Europa. Wie sich diese Umrüstungspläne (siehe taz vm 9.5.) dem europäischen und besonders bundesdeutschen Publikum am besten verkaufen lassen, wird daher Hauptthema der zweitägigen und zweimal jährlich tagenden Nuklearen Planungsgruppe sein. Dem 1967 gegründeten Gremium, dem außer Frankreich die Verteidigungsminister aller Nato-Mitglieder angehören, obliegt seit 1983 die Aufgabe, die Kriterien der Nuklearstrategie der Nato auszuarbeiten. Bundesverteidigungsminister Gerhard Stoltenberg meinte, es müsse an der Notwendigkeit eines „Mindestbestands an Nuklearwaffen“ festgehalten werden. Dabei rücken nun die luftgestützten Systeme in den Mittelpunkt. Mit ihnen bleibt die Möglichkeit einer Bedrohung sowjetischen Territoriums aufgrund der großen Reichweite uneingeschränkt.