Chemiewaffen in Syrien

Diplomatie voran

Syrien will der Forderung nach Offenlegung seines Chemiewaffenbestandes nachkommen. Der Westen strebt noch diese Woche eine Resolution im UN-Sicherheitsrat an.

Traute Runde im Elysée-Palast: u..a. mit Francois Hollande (r.), John Kerry (2.v.l.) und William Hague (l.). Bild: reuters

ISTANBUL/PARIS/NEW YORK dpa/afp/taz | Damaskus will nach Worten des syrischen Informationsministers Omran al-Subi die amerikanisch-russische Vereinbarung zu den Chemiewaffen umsetzen - wenn die Vereinten Nationen dazu eine Resolution verabschieden. In einem am Sonntagabend im Internet veröffentlichten Interview des britischer Senders ITV versicherte al-Subi, Syrien werde alles befolgen, was der UN-Sicherheitsrat dazu beschließe.

Die Führung in Damaskus sei bereits dabei, die notwendigen Unterlagen zusammenzustellen, sagte al-Subi. Waffeninspekteure sollten freien Zugang zu allen Anlagen erhalten. Damit helfe Syrien „der ganzen Region, einen Krieg zu verhindern“.

US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hatten am Samstag in Genf vereinbart, dass Syriens Führung binnen einer Woche ihre Chemiewaffenbestände offenlegen soll. Bis Mitte 2014 sollen alle Giftgasbestände vernichtet werden. Angedroht werden auch Strafmaßnahmen, sollte die syrische Führung ihren Verpflichtungen nicht nachkommen

Zudem verständigten sich am Montag Frankreich, die USA und Großbritannien auf eine „starke und verpflichtende“ UN-Resolution zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen noch in dieser Woche. Das erklärte der Elysée-Palast am Montag in Paris nach einem Treffen des französischen Staatschefs François Hollande mit John Kerry, dessen britischem Kollegen William Hague und Frankreichs Chefdiplomaten Laurent Fabius. Nach dem Treffen im Elysée-Palast war ein Gespräch der Außenminister geplant, bevor die Minister vor die Presse treten wollten.

UN-Bericht erwartet

Der Expertenbericht zum möglichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien soll am Montagabend von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon im Sicherheitsrat präsentiert werden. Die UN-Inspektoren hatten in den vergangenen Wochen in dem Bürgerkriegsland Proben genommen, um Vorwürfen des Einsatzes von Giftgas gegen die Bevölkerung nachzugehen. Sie hatten aber kein Mandat, um zu klären, wer für die Angriffe verantwortlich ist.

Ein UN-Diplomat, der anonym bleiben wollte, deutete indes an, dass die Details des Berichts Hinweise auf die Verantwortlichen geben würden. „Wer den Bericht liest, wird erahnen können, wer (den Angriff) ausgeführt hat“, sagte er. Der Expertenbericht gilt als wichtig für die weiteren Beratungen des UN-Gremiums über den Syrien-Konflikt. Bereits am Freitag hatte Ban vor Journalisten gesagt, dass die UN-Inspektoren „überwältigende“ Beweise für einen Giftgasangriff gefunden haben.

Vor allem die USA und ihre Verbündeten machen die syrische Regierung unter Machthaber Baschar al-Assad für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich. Bei einem der vermuteten Angriffe sollen am 21. August nahe der Hauptstadt Damaskus mehr als 1400 Menschen getötet worden sein.

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