Bundeswehr in Afghanistan: Klose für Kampfeinsätze im Süden
Es könne Situationen geben, in denen es unvermeidbar sei, auch im Süden an der Seite der US-Truppen zu kämpfen, erklärt der SPD-Außenpolitiker. NATO habe ein Recht auf deutsche Solidarität.
BERLIN ap/taz SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose hat sich gegen eine Beschränkung der Kampfeinsätze der Bundeswehr in Afghanistan ausgesprochen. "Deutschland sollte die Quick Reaction Force übernehmen und sie stark genug machen, dass sie im Notfall in ganz Afghanistan eingesetzt werden kann - auch im Süden", sagte Klose der Bildzeitung. Es könne Situationen geben, in denen es unvermeidbar sei, zu kämpfen. Die NATO sei eine Allianz, die auf Solidarität baue. "Das bedeutet: Jeder trägt das gleiche Risiko", erklärte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages.
Klose ist bekannt dafür, dass er in solchen Fragen nicht unbedingt auf die Partei-Linie oder die Koalitionsräson achtet. Sowohl die SPD-Spitze als auch Verteidigungsminister Franz Josef Jung lehnen solche Einsätze ab. Auch der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff unterstützte zwar die Aufstellung eines Kampfverbandes, beschränkte den Einsatz in der Berliner Zeitung aber auf den Norden des Landes. Um eine Überdehnung und Überforderung der Bundeswehr auszuschließen, müsse der Einsatz auf den Norden begrenzt bleiben.
Die Diskussion über die von der NATO angefragte Einsatztruppe der Bundeswehr wurde in den vergangenen Tagen vor allem mit der Forderung von US-Verteidigungsminister Robert Gates nach Ausdehnung des Bundeswehreinsatzes nach Süd-Afghanistan neu entfacht. Auch NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer spricht sich für eine Ausdehnung des Bundeswehr-Engagements aus. Den in Deutschland oft als schroff empfundenen Brief von Gates kritisierte er aber als wenig hilfreich. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Birgit Homburger warf wiederum de Hoop Scheffer vor, die Debatte anzuheizen.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) lehnt eine Entsendung deutscher Truppen in den umkämpften Süden Afghanistans ab. Er wies aber wiederholt auf eine Notfallsituation hin: "Wenn Freunde in Not kommen, werden wir ihnen helfen. Darum machen wir beispielsweise die Luftaufklärung mit unseren Tornados für ganz Afghanistan", sagte er am Wochenende.
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