: Bremer Volkszählung beendet
Bremen (taz) - Nachdem Bremen bereits im Mai die Volkszählung beendet hatte, ohne deren Boykotteure zu Zwangsgeldern zu verdonnern, stellte Innensenator Meyer gestern auch die „Arbeitsstättenzählung“ ein. Noch in der vergangenen Woche hatte das Bremer Verwaltungsgericht in vier Fällen Anträge auf Aussetzung der Zählung zurückgewiesen. Eine Arztpraxis und mehrere Rechtsanwaltbüros hatten sich auf den Beschluß der Bürgerschaft im Mai berufen, die Volkszählung für beendet zu erklären. Dennoch hatte ihnen das Statistische Landesamt Heranziehungsbescheide zugestellt.
In der letzten Phase der Arbeitsstättenzählung hatte die Erhebungsstelle noch einmal zu ungewöhnlichen Maßnahmen gegriffen: Bislang ungezählte Betriebe wurden telefonisch um die fehlenden Auskünfte gebeten. Bremens Datenschutzbeauftragter wollte die telefonische Befragung auf seine Rechtmäßigkeit überprüfen. Dies ist nun nicht mehr nötig. „Offensichtlich hat man in der Innenbehörde eingesehen, daß über ein Jahr nach dem Stichtag der Volkszählung keine brauchbaren Daten mehr erzwungen werden können“, kommentierte der grüne Fraktionsvorsitzende Martin Thomas.
Dirk Asendorpf
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