Blaues Auge für John Major

■ Ratifizierung von Maastricht verschoben

London (AFP/taz) – Die britische Regierung hat die Ratifizierung des Maastrichter Vertrages auf das kommende Frühjahr verschoben. Premierminister John Major teilte gestern mit, die notwendige dritte Lesung im Unterhaus werde erst nach der zweiten Volksabstimmung in Dänemark im Mai angesetzt. Ursprünglich sollte die Debatte über die Ratifizierung nach Weihnachten beginnen.

Die Ankündigung erfolgte, nachdem Major am Vorabend in der Auseinandersetzung mit dem rechten Tory-Flügel knapp einer Niederlage entging. Mit nur drei Stimmen Mehrheit votierte das Unterhaus Mittwoch nacht für den Antrag der Regierung, den Ratifizierungsprozeß der Maastrichter EG-Verträge fortzusetzen. 26 Tories stimmten gegen den Regierungsantrag, 12 enthielten sich. Da die 20 Abgeordneten der Liberalen Demokraten jedoch den Antrag – unter Buhrufen von den Labour-Bänken – unterstützten, konnte Major schließlich aufatmen. Die Konservativen verfügen im Parlament seit den Wahlen im April nur noch über eine Mehrheit von 21 Mandaten.

Zuvor war ein Antrag der Labour Party auf Vertagung der Debatte mit sechs Stimmen Mehrheit abgelehnt worden. Labour wollte zunächst das weitere Vorgehen der dänischen Regierung abwarten. Dänemarks Außenminister Uffe Ellemann-Jensen äußerte sich gestern zufrieden über das Ergebnis der Abstimmung im britischen Unterhaus: „Für Dänemark hätte ein Nein sehr schwerwiegende Probleme geschaffen.“ Doch nun liegt der Ball im Maastricht-Pingpong wieder auf der dänischen Seite des Spielfelds. Seite 8