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Blair gegen Superstaat EU

WARSCHAU dpa ■ Der britische Premier hat gestern in einer Grundsatzrede über die Zukunft der Europäischen Gemeinschaft für die Gestaltung der Staatengemeinschaft zu „einer Supermacht, aber keinem Superstaat“ plädiert. Blair sagte auf seinem Polen-Besuch in der Warschauer Börse, die geplante EU-Erweiterung sei die größte Herausforderung, aber auch die größte Chance. Sollte in den osteuropäischen Reformstaaten ohne EU-Aufnahme der Konsens über wirtschaftliche und politische Reformen bröckeln, würden alle verlieren. Beim Thema europäische Verfassung sprach sich Blair für eine „Kompetenzcharta“ aus, die festlege, was auf europäischer und was auf nationaler Ebene gemacht werden soll. Um die Vertreter der nationalen Parlamente stärker einzubeziehen, solle laut Blair eine zweite Kammer des Europäischen Parlaments geschaffen werden.

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