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Birma nach der WahlGerüchte um Suu Kyi

Die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi steht Gerüchten zufolge unmittelbar vor der Freilassung aus dem jahrelangen Hausarrest. Ihr Sohn erhielt jetzt ein Besuchsvisum.

BANGKOK taz | Offiziell drang nichts nach außen, dafür kursierten in Birmas Metropole Rangun umso mehr Gerüchte: Aus Kreisen der Militärjunta hieß es am Freitag, die unter Hausarrest stehende Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi komme zweifellos frei. Berichten zufolge erhielt ihr Sohn Kim Aris ein Visum für Birma, um seine Mutter nach zehn Jahren wiedersehen zu können. "Wir warten nur noch auf den richtigen Moment", so ein Vertreter des Regimes.

Den bestimmt Juntachef Than Shwe. Er soll die Freilassungspapiere bereits unterzeichnet haben. Das ließ Spekulationen blühen, Suu Kyi könne schon am Freitag, einen Tag vor dem regulären Ende ihres Arrests, ihr Haus in Rangun verlassen. Zuletzt war sie im Mai 2003 verhaftet worden. Insgesamt verbrachte sie 15 der letzten 21 Jahre in Haft oder unter Hausarrest.

Mehrere hundert Anhänger versammelten sich am Nachmittag sowohl vor dem Hauptquartier von Suu Kyis mittlerweile zwangsaufgelösten "Nationale Liga für Demokratie" (NLD) als auch nahe ihrem Wohnsitz. Dann aber kursierte eine SMS: "Gerade wurde mitgeteilt, es werde Samstagmorgen um neun Uhr so weit sein."

Manche fürchten, die Junta könnte wie in der Vergangenheit in letzter Minute Suu Kyis Arrest verlängern. Dass die Militärs diese Taktik jetzt offenbar nicht anwenden, hängt sicher mit dem Versuch zusammen, von der internationalen Kritik an den Wahlen vom vergangenen Sonntag abzulenken.

Suu Kyis NLD hatte die Wahlen boykottiert, kleine Oppositionsparteien aber nahmen teile. Nun klagen sie über massiven Wahlbetrug durch das Regime und weigern sich, den Sieg der juntatreuen Partei USDP anzuerkennen.

Nicht in Birma ansässigen Beobachtern sowie Journalisten war die Einreise zu den Wahlen verboten worden. Am Wahltag selbst war ein japanischer Fotograf in der östlichen Grenzstadt Myawaddy verhaftet worden, als er Bilder in einer Wahlstation schoss. Am Dienstagabend wurde er abgeschoben. Auch wurden gerade zwei australische TV-Journalisten ausgewiesen, obwohl sie Langzeit-Visa besaßen.

Auch wenn Suu Kyi jetzt freikommen sollte, ist eine Demokratisierung damit noch nicht in Sicht. Sollte Suu Kyis Popularität ungebrochen sein, werde die Junta einen Vorwand nutzen, um sie erneut wegzusperren, fürchten Dissidenten. Schließlich hatte die Oppositionsführerin angekündigt, sie wolle nach Ablauf ihres Hausarrests helfen, die massiven Vorwürfe von Wahlbetrug aufzuklären. Die Militärs könnten Suu Kyi vorwerfen, dass sie und ihre NLD zum Wahlboykott aufgerufen hatten. Das kann mit Haft bestraft werden.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

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1 Kommentar

 / 
  • S
    sam

    sadu - sadu - sadu

     

    Mingalabar nach Burma - nach Rangoon - an alle Burmesen und Aung San Suu Kyi!

     

    Das ist ein schöner Tag.

     

    Ich habe Tränen der Rührung in den Augen -

    Möge Burma freier werden.

    Mögen die Burmesen den endlosen Druck loswerden.

    Möge die Kultur Burma's sich verbreiten.