Bilanz der rot-grünen Koalition nach dem Jahr I: Nüchtern, aber ehrlich

Journalisten lieben es, wenn viel Tamtam und große Worte die Politik bestimmen. Da gibt es was zu berichten und auch schöne Bilder. Die Bilanz des ersten Jahres von Rot-Grün muss demgegenüber ernüchternd ausfallen.

Kommentar von Klaus Wolschner

Die Koalition arbeitet eher still und der Bürgermeister Jens Böhrnsen hat nicht das Talent zur medienwirksamen Selbstdarstellung wie sein Vorgänger. Die Bevölkerung kann seiner zurückhalten Art etwas abgewinnen, das hat die Wahl gezeigt.

Wenn man sich klarmacht, wie geräuschlos die neue Koalition von der Party der Unternehmer-Subventionen und des Geld-Ausgebens heruntergekommen ist, dann ist das schon erstaunlich. Man muss sich nur die Kanzlerbrief-Experten Scherf und Perschau auf der Bühne der Föderalismuskommission vorstellen, um sich klar zu machen, wie dringend der Politikwechsel war.

Die neue Koalition hat aufgehört, bei den Armen der Gesellschaft nur von „Fordern“ zu reden, während die Unternehmen zu Lasten zukünftiger Jahrzehnte „gefördert“ werden. Das hat die Akzeptanz der zwingend notwendigen Sparpolitik erhöht.

Rot-Grün hat keine großen Würfe, das stimmt. Das ist aber nur ehrlich angesichts der erdrückenden Last der Überschuldung, die die große Koalition hinterlassen hat.