Biblis-Streit mit Dementi

Frankfurt (taz) - Der Sprecher von Bundesumweltminister Töpfer, Hutmacher, bestritt gestern nachmittag, daß es zwischen dem Bonner und dem hessischen Umweltministerium Unstimmigkeiten über den Zeitpunkt der Wiederanschaltung des Atomkraftwerks Biblis gebe. Seine Äußerungen vom Mittwoch dieser Woche seien in der 'Süddeutschen Zeitung‘ nicht richtig interpretiert worden.

Es gebe zwar keine rechtliche Grundlage, die Biblis -Betreiberin RWE daran zu hindern, den Block Biblis B wieder einzuschalten, da sie diesen auch selbst abgeschaltet habe. Er sei aber sicher, daß die Firma abwarten werde, bis ein schriftlicher Bericht des Kollegen Weimar über die mit der Firmenleitung vereinbarten Nachrüstungen in Bonn vorliege, der dann geprüft werden müsse. Hutmacher: „Ich enthalte mich aller Äußerungen, solange noch kein schriftlicher Bericht da ist.“ Dieser werde allerdings „heute oder morgen“ erwartet. Wenn der nicht genüge, dann könne der RWE das Anschalten „auch verboten“ werden. Die Nachrüstungen seien Maßnahmen „zum Beweis der Zuverlässigkeit der Betreiber“. Den Zeitraum zum Wiederanschalten von Biblis B „innerhalb der nächsten Tage“, den Umweltminister Weimar angekündigt hatte, mochte Hutmacher gestern nicht bestätigen. Aus dem hessischen Umweltministerium war dagegen gestern zu hören, Töpfer habe die Entscheidung allein Weimar überlassen.

hei