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Betr.: "Seit Boris Jelzin den Befehl zum Sturm auf Grosny gab, wird in den USA und in den..."

Seit Boris Jelzin den Befehl zum Sturm auf Grosny gab, wird in den USA und in den westeuropäischen Staaten wieder intensiver über das Verhältnis zu Rußland diskutiert. Der Konflikt manifestiert sich in dem Streit um eine Ausdehnung der Nato nach Osten. Im Dezember letzten Jahres hat die Nato zum Ärger der russischen Regierung beschlossen, Kriterien für die Aufnahme neuer Mitglieder festzulegen, und damit signalisiert, daß sie im Prinzip bereit ist, Länder wie Polen, Tschechien und Ungarn aufzunehmen. Die Alternative ist eine Integration der osteuropäischen Staaten in die EU. Der letzte EU-Gipfel in Essen hat ebenfalls Grundzüge eines Beitrittsfahrplans festgelegt. Im Gegensatz zu einer Nato-Ausdehnung wird ein EU-Beitritt Osteuropas von Rußland nicht als feindlicher Akt angesehen. Voraussetzung für den weiteren Ausbau der EU ist eine erfolgreiche Reform der bestehenden Institutionen der EU. Auf einer Regierungskonferenz 1996 wird über eine Demokratisierung der EU und eine Neubestimmung der Arbeit von Kommission und Ministerrat abgestimmt.

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