Berlusconi wehrt Misstrauensanträge ab: Rudelbildung im Abgeordnetenhaus
Italiens Ministerpräsident hat beide Misstrauensanträge abwehren können. Im Abgeordnetenhaus kam es zu Handgreiflichkeiten. Die Abstimmung musste zeitweilig unterbrochen werden.
Ein wilder Haufen: das Abgeordnetenhaus in Rom. Bild: dapd
ROM afp/dapd | Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat einen Misstrauensantrag der Opposition äußerst knapp abgewehrt. Bei der Abstimmung sprachen ihm am Dienstag in der Abgeordnetenkammer in Rom 311 Parlamentarier das Misstrauen aus, 314 votierten für ihn.
Während des Misstrauensvotums ist es auch zu Handgreiflichkeiten zwischen Parlamentsabgeordneten gekommen. Auslöser war die Abgeordnete Katia Polidori, die sich für Berlusconi aussprach und damit gegen den Willen ihrer Partei handelte. Durch die Auseinandersetzungen wurde die Abstimmung in der Abgeordnetenkammer zeitweilig unterbrochen.
Der angeschlagene italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hatte vorher die Vertrauensfrage im Senat erwartungsgemäß gewonnen. Die Kammer sprach der Regierung am Dienstag mit 162 von 308 Stimmen das Vertrauen aus. Der Ausgang zweier noch ausstehender Misstrauensabstimmungen im Abgeordnetenhaus ist hingegen ungewiss.
Kurz vor den Vertrauensabstimmungen im italienischen Parlament hatte sich Regierungschef Silvio Berlusconi bereits zuversichtlich gezeigt. "Ja, natürlich", sagte der der 74-jährige Politiker am Dienstag in Rom auf die Frage von Journalisten, ob er optimistisch sei. Berlusconi muss sich mehreren Vertrauensabstimmungen stellen.
Während die Opposition zwei Misstrauensvoten im Abgeordnetenhaus angestrengt hatte, stellte im Senat die Regierung selbst die Vertrauensfrage. Dort verfügt Berlusconi über eine stabile Mehrheit, im Abgeordnetenhaus kann die Regierung dagegen nach dem Bruch mit Berlusconis früherem Verbündeten Gianfranco Fini nicht länger auf eine Mehrheit bauen.
Leser*innenkommentare
Anne
Gast
@Der Esel:
ich stimme Ihnen zu! Allerdings halte ich es für sehr unklug, Kommentare welcher Art auch immer zensieren lassen zu wollen!
neuhaus
Gast
deutschland sollte sich eher mit seinem regime beschäftigen, dass in großdeutscher manier als europas lehrmeister auftritt. dabei ein heer von slavenarbeitern beschäftigt, und mit kerner in afaganistan eine geschmacklose show veranstaltet.
tremonti muss ran, dann deckt sich leistung, die es auch immer in der rechten gegebenhat mit öffentlichkeitswirksamkeit. eine kooperation mit der pd wäre dann möglich. italien braucht keine ideologien sondern patriotismus.
bg
Sergio
Gast
Berlusconi hat nur seine Agonie verlängert. Wir Italiener haben ihn satt!
Max
Gast
Hast du gesoffen, Veritas?
In dem Fall wohl eher Veritas in vino, statt in vino veritas. ;)
Kevin
Gast
Veritas? War Berlusconi nicht eher der Mafiatyp der die Gesetzeslage bei Korruption änderte als er selbst im Ziel der Ermittlungen stand? Alles braunes Gewäsch was du von dir gibts!
Der Esel
Gast
@veritas:
Einfach widerlich, aber vllt. sind sie ja auch nur ein verirter Konservativer der den Link zur Bild nicht gefunden hat, auf deren niveau befindet sich ihre Aussage nämlich. Bevor sie sich zu einem Thema äußern sollten sie sich vielleicht mit diversen Vorgängen im Italienischen Parlament in letzter Zeit beschäftigen. Das erinnert doch ein wenig an eine Gesetzgebung die in der späten Regierungzeit eines Herr Bismarck durchgeführt würde. Vielleicht gibt es diese Randale ja auch weil Herr Berlusconi versucht in Italien wieder ein faschistisches Regime zu errichten. Zumal ein Misstrauensvotum das so knapp gewonnen wird eher die Aussage enthält das man es gerade noch geschafft hat die Macht zu retten ein vernünftiger Politiker sollte bei so einem Ergebniss , zu gunsten des Volkes, von sich aus führ Neuwahlen plädieren. Ansonsten beweist er nur das ihm die Macht und nicht die Arbeit für das Volk wichtig ist!!!
@admins: Ich möchte sie bitten solche Kommentare in Zukunft zu entfernen da sie jeder vernünftigen Grundlage zu einer angeregten Diskussion widersprechen und die Thematik somit lediglich in eine nicht Sachebene ziehen um eine Diskussion zu vermeiden.
Johan Schreuder
Gast
@veritas
zieh doch um nach das tolle Italien mit seinen 'oh so tollen' MP
tom
Gast
terribile
Anonym
Gast
Welche Verhältnisse in Deutschland können schon gemeint sein außer denen des Hinnehmens und Stillhaltens?!
"In Deutschland kann man keine Revolution machen, denn dafür müsste man den Rasen betreten."
Hans
Gast
Tja, was erwartet man auch sonst von diesen Linken?
Mafia
Gast
Glückwunsch an Herrn Berlusconi zu dem Ergebnis ;-)
Vom Ito
Gast
@veritas: Was für ein erbärmlicher Kommentar! Berlusconi hat die Prinzipien der Demokratie und die italienischen Gesetze stets zu seinen Guntsen verbogen, ohne seine Immunität wäre er längst hinter Gittern. Und Leute, die diesen FAKT erkennen, kriegen bei Ihnen also gleich das Etikett "linke Gesinnungsmafia". Mafiös sind eher die Strukturen rund um Berlusconi, und es gibt auch eine Menge Berlusconi-Kritiker aus dem bürgerlichen Lager. Er ist halt eher Autokrat denn Demokrat - und meiner Meinung nach eine Schande für die EU!
veritas
Gast
Kaum kann sich die linke Gesinnungsmafia nicht durchsetzen, gibt es Randale. Verhältnisse wie in Deutschland. Go Berlusconi!
Amos
Gast
Berlusconi, der Gesetzesbrecher, hat Angst vor dem Knast. Dort wird er nämlich landen, wenn er die Justiz nicht mehr manipulieren kann.
Maria
Gast
Glückwunsch an Herrn Berlusconi zu dem Ergebnis :-)