Berliner Landespolitik: Grüne wollen arbeiten
Nach der grünen Fraktionsklausur gibt Fraktionschefin Ramona Pop die Marschrichtung vor: Schluss mit Flügelkämpfen
Vor versammelter Presse beschwor Ramona Pop den grünen Neuanfang: "Wir sind bereit, die Oppositionsführerschaft zu übernehmen", so die Fraktionschefin am Montag. Die verhärteten Fronten in der Fraktion "existieren in dieser Härte nicht mehr". Man müsse sich zwar "noch ein bisschen zurechtrütteln", aber die Beschlüsse bei der Klausur am letzten Wochenende seien "in großem Konsens" gefasst worden. Im Mittelpunkt der Arbeit 2012 würden "natürlich die grünen Kernthemen" stehen, so Pop. Ziel sei aber, bei allen Themen präsent zu sein und Konzepte vorzuweisen.
Friede in der grünen Fraktion? Oppositionsführerschaft? Das dominierende Thema in den Wochenendausgaben der Zeitungen waren nicht die von den Abgeordneten am Freitag und Samstag diskutierten Inhalte gewesen, sondern Personalfragen: Volker Ratzmann, der im November als Fraktionsvorsitzender zurückgetreten war, wechselt aus dem Parlament in die Landesvertretung von Baden-Württemberg. Außerdem wurde bekannt, dass der parlamentarische Geschäftsführer Heiko Thomas seinen Posten aufgibt. Thomas galt als wichtige Stütze von Ramona Pop. Die Annahme, dass Pop damit ein weiterer Anhänger des Realoflügels von der Fahne geht, dementierte sie am Montag. "Thomas kann aus persönlichen Gründen nicht mehr tätig sein."
Pop leitet die Fraktion seit Ratzmanns Rückzug allein. Daran wird sich vorerst nichts ändern. "Im Herbst wählen wir neu." Für Thomas solle aber zügig ein Nachfolger gefunden werden. Schon in acht Tagen werde gewählt. Pop nannte keine Namen, gab aber an, mit mehreren Kandidaten im Gespräch zu sein. Wünschenswert für den Posten sei es, über Erfahrung als Abgeordneter zu verfügen.
Der für Ratzmann nachrückende Bola Olalowo kommt demnach nicht für das Amt in Frage. Olalowo gilt als Finanz- und Wirtschaftsexperte und gehört dem Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg an. Von dort war nach der Wahl die schärfste Kritik an Ratzmann gekommen. Olalowo werde aber ganz sicher "keiner in der letzten Reihe" sein, sagte Pop.
Nach Ratzmanns Rückzug aus dem Abgeordnetenhaus gefragt, sagte Pop: "Man könnte das mit Pathos anreichern und sagen, eine Ära geht zu Ende." Sie blicke lieber nach vorn. Zu einem Drittel bestehe die Fraktion aus neuen Leuten, ein Generationswechsel habe stattgefunden. "Jetzt müssen alle an die Arbeit."
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