Berlin reicher als gedacht

Berlins Haushaltslage ist besser als erwartet. In diesem Jahr werde das Finanzierungsdefizit mit 2,2 Milliarden Euro um 1 Milliarde geringer ausfallen als im Haushaltsplan veranschlagt, teilte Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) gestern mit. Der Primärüberschuss, das heißt die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben ohne Zinsen und Vermögensverkäufe, werde bei 30 Millionen Euro liegen. Somit werde Berlin voraussichtlich 2006 und damit ein Jahr eher als geplant einen ausgeglichenen Primärhaushalt vorlegen. Die Neuverschuldung durch weitere Kreditaufnahmen werde dementsprechend geringer ausfallen. „Die Zahlen sind so, dass wir stolz darauf sein können“, sagte Sarrazin. Der Senat beschloss gestern den von Sarrazin vorgelegten Statusbericht. Der Bericht ist eine Prognose auf der Grundlage der zum 31. Oktober erreichten Ergebnisse der Haushaltswirtschaft. Er berücksichtigt auch die jüngste Steuerschätzung. Demnach kann Berlin für den Doppelhaushalt 2006/2007 mit 2,3 Milliarden Euro Mehreinnahmen rechnen. „Diesen Rückwind von der Einnahmenseite verdanken wir vor allem der bundesweiten konjunkturellen Entwicklung, und wir nutzen ihn vollständig zur Konsolidierung des Haushalts“, so Sarrazin. dpa