■ Berlin gegen Tempolimit bei Ozon: Reizgas vom Senator

Seit Jahren lehnt Umweltsenator Hassemer Tempolimits oder Fahrverbote in Berlin als Mittel gegen Sommersmog ab, weil nur großflächige Fahrverbote helfen würden. Doch jetzt, wo sich elf SPD-Länder auf ein weitgehend gemeinsames und damit länderübergreifendes Vorgehen geeinigt haben, ist es Hassemer auch nicht recht. Man muß den Eindruck gewinnen, daß sich Hassemer selbst vorhalten muß, was er allzugern den SPD-regierten Ländern vorwirft – für diesen Sommer nämlich wieder keine Ozon-Verordnung zu wollen.

Hassemers Widerrede gegen Fahrverbote ist kleinkariert. Auf den Autobahnen im Stadtgebiet ist das Tempo ohnehin auf maximal 100 Kilometer in der Stunde beschränkt. Eine Sommersmog- Verordnung daran scheitern zu lassen, weil das Limit bei Ozonalarm für Pkw auf Tempo 90 und für LKW auf Tempo 60 reduziert würde, hat mit verantwortungsvoller Umwelt- und Gesundheitspolitik nichts zu tun. Und wenn der Senator „zumindest“ noch diesen Sommer Lkw generell von einem Fahrverbot ausnehmen möchte, dann ist dies vor allem ein Beleg dafür, wie unvorbereitet die Umweltverwaltung die SPD-Initiative trotz jahrelanger Diskussionen trifft. Nach Hassemers Vorstellungen hätte es 1994 in Berlin vier Mal Alarm und damit Fahrverbot gegeben. Die Bündnisgrünen hätten vergangenes Jahr knapp drei Dutzend Mal Alarm gegeben. Doch selbst ihr niedrigerer Grenzwert von 180 Mikrogramm wird von Sachverständigen für zu hoch gehalten, reizt Ozon die Augen und Schleimhäute doch bereits bei 120 Mikrogramm. Dirk Wildt

Bericht auf Seite 18