: Barth-Völkel soll doch weg
„Nicht mehr akzeptieren“ will die SPD-Fraktion den Schill-Abgeordneten Barth-Völkel als Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses der Bürgerschaft. Der SPD-Gesundheitspolitiker Mathias Petersen und sein Fraktionschef Uwe Grund forderten ihn gestern auf, „von dieser Funktion zurückzutreten“. Das fordert auch die Landesarbeitsgemeinschaft AIDS in einem offenen Brief an Bürgermeister Ole von Beust (CDU). Dieser solle dafür „sorgen“ dass der Schill-Mann sein Amt aufgebe. Der grüne Aids-Experte Farid Müller findet ebenfalls, Barth-Völkel habe sich als Gesundheitspolitiker „disqualifiziert“. In einer Anfrage an den Senat will er wissen, ob und auf welcher rechtlichen Grundlage dieser „Internierungen und Zwangstests für Zuwanderer“ beabsichtige. GAL-Parteichefin Anja Hajduk kritisierte das Schweigen des Bürgermeisters. Von Beust müsse zu den „rassistischen und menschenverachtenden Äußerungen“ Stellung beziehen. SMV
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