: Bald Gemeinschaft der 18?
■ Polen und Ungarn wollen in die EU
Brüssel (AFP) – Polen wird vermutlich gemeinsam mit Ungarn im April einen Beitrittsantrag zur Europäischen Union einreichen, sagte Polens Außenminister Andrzej Olechowski am Dienstag in Brüssel. Die endgültige Entscheidung der polnischen Regierung werde in der nächsten Woche fallen. Olechowski verwies auf die Erfolge der Reformpolitik in Polen und betonte, nun sei der Zeitpunkt „einer gewissen Konkretisierung unserer Mitgliedschaft“ gekommen. Zugleich räumte er ein, daß eine Vollmitgliedschaft seines Landes in der EU im Augenblick noch nicht denkbar sei, da die wirtschaftliche Integration langwierige Übergangsmaßnahmen und „enorme Geldmengen“ erfordern würde.
Derweil ist in die Brüsseler Verhandlungen um die EU-Beitrittsbedingungen für Norwegen Bewegung gekommen. Im Konflikt um die Öffnung der Fischereiwirtschaft hätten sich in allen Fragen Lösungsansätze abgezeichnet, sagte Bundesaußenminister Klaus Kinkel gestern in Brüssel. Er sei vorsichtig optimistisch, daß noch am gestrigen Abend es zu einer Einigung käme. Nach Angaben aus Delegationskreisen zeigten sich die Osloer Unterhändler erstmals bereit, den spanisch-portugiesischen Wünschen nach einer weiteren Öffnung der norwegischen Fischfanggründe zumindest teilweise entgegenzukommen. Festgefahrene Fronten herrschten dagegen im unionsinternen Streit darüber, ob nach der Aufnahme neuer Mitglieder auch die Stimmenzahl für eine Sperrminderheit im EU-Ministerrat erhöht werden soll. Dem Wunsch von Deutschland und acht weiteren EU-Ländern, die Sperrminorität von 23 auf 27 Stimmen zu erhöhen, standen Spanien, Großbritannien und Italien nach wie vor ablehnend gegenüber. Seiten 6 und 10
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
