Bahn darf Zuschüsse womöglich behalten

Unklar, ob nicht abgerufene Mittel in Investitionsprogramm fließen. Unternehmen und Verkehrsministerium uneins

BERLIN ap/rtr ■ Ob die Bahn ihre nicht rechtzeitig verbauten Haushaltsmittel auch im Jahr 2002 weiter nutzen kann, scheint noch unklar. Das Unternehmen und das Verkehrsministerium geben unterschiedliche Auskünfte. So sagte ein Sprecher des Ministeriums am Samstag, eine Entscheidung über die Verwendung der Investitionsmittel stehe weiter aus. Im Oktober hatte es geheißen, die von der Bahn nicht abgerufenen rund 800 Millionen Mark flössen in den allgemeinen Bundeshaushalt zurück. Von dort wollte sie Verkehrsminister Kurt Bodewig für den forcierten Bau von Straßen abrufen, um die Konjunktur zu beleben.

Bahn-Sprecher Dirk Große-Lege bestätigte hingegen einen Bericht des Nachrichtenmagazins Spiegel. Danach könne das Unternehmen zwar einen Teil der Regierungsmittel 2001 nicht mehr verbauen. Das Geld solle aber nicht in den Straßenbau fließen, sondern für nächstes Jahr bei der Bahn verplant werden. Die vom Spiegel genannte Summe von 2 Milliarden Mark nannte der Bahnsprecher aber „nicht nachvollziehbar“. Der Betrag, den die Bahn 2001 nicht nutzen könne, werde deutlich darunter liegen.

Unterdessen verteidigte Bahn-Chef Hartmut Mehdorn den Personalabbau des Unternehmens. „Wenn die Wettbewerber uns 20 bis 30 Prozent von unserer Fahrleistung wegnehmen, müssen wir entsprechend Personal abbauen“, zitierte ihn die Bild am Sonntag. Zu einem Bericht, wonach Bahn-Personalvorstand Horst Föhr wegen Kritik an seiner Personalpolitik den Posten verlassen muss, wollte Sprecher Große-Lege keine Stellung nehmen.