Bäumchen wechsel dich

Die FDP in Schleswig-Holstein sucht Partner in Zeiten der großen Koalition und liebäugelt deshalb mit den Grünen

Mal strategisch aus der Vogelperspektive betrachtet: Durch die großen Koalitionen auf Bundesebene und in Schleswig-Holstein ist der FDP die CDU abhanden gekommen. Früher konnte man noch gemeinsam im bürgerlichen Lager kuscheln, heute sind die Christdemokraten genauso weit weg wie die Sozen. Es habe sich eine „Äquidistanz“ zu den beiden großen Volksparteien eingestellt, schreibt also der FDP-Fraktionschef im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki in einem Strategiepapier, das der taz vorliegt.

Heißt: Beim Kampf um Wählerstimmen wird es für die FDP in Zukunft genauso gegen CDU, wie gegen SPD gehen. Die FDP müsse daher „ihre Distanz zu einem möglichen Mitkoalitionär außerhalb der beiden großen Parteien verringern.“ Für Kubicki „sind einzig die Grünen als möglicher Koalitionspartner trotz Gegensätzen in einzelnen Politikfeldern auf mittlere Sicht denkbar“. Ergo müsse die Distanz zu den Grünen verringert werden.

„Wir wollen politisch-inhaltlich nicht wie im Wahlkampf das Trennende suchen, sondern die Gemeinsamkeiten“, sagt der Fraktionssprecher der schleswig-holsteinischen FDP, Christian Albrecht. Gemeinsamkeiten? Der kostenfreie Kindergarten sei ein Beispiel dafür, so Albrecht, oder die Bürgerrechte oder der Strafvollzug – letzterer solle Bundessache bleiben und nicht von der Föderalismuskommission zu einer Ländersache gemacht werden. Selbst mit dem Atomkonsens „haben wir kein Problem“, sagt Albrecht, „den würden wir nicht wieder aufschnüren“. Im Gegensatz übrigens zur Bundes-FDP, deren energiepolitische Sprecherin Gudrun Kopp sagt: „Wir haben im Wahlprogramm aufgeführt, dass der Beschluss zum Ausstieg aus der Atomenergie revidiert werden muss.“ Alles andere sei ein „energiepolitischer Fehler“.

Also eine gelb-grüne Interessengemeinschaft im Norden? Man sei über Kubickis Vorhaben einer Annäherung überrascht, sagt die Landesvorsitzende der schleswig-holsteinischen Grünen, Marlies Fritzen, aber: „Wir müssen abwarten, was da dahinter ist.“ Eine Einladung zu einem Gespräch habe man der FDP bereits zukommen lassen. Doch bevor es zu einem gemeinsam Termin kommt, wird erstmal ein technischer Widerspruch zu klären sein: „Ich wüsste nicht, dass hier ein Einladungsschreiben eingegangen ist“, sagt FDP-Mann Albrecht. „Aber Kommunikation findet sowieso ständig statt.“ kli