BÜRGERENTSCHEID GESCHEITERT: Mehr Demokratie fordert Abschaffung des Quorums

Nach dem gescheiterten Bürgerentscheid zum Erhalt der Ku’damm-Bühnen fordert der Verein Mehr Demokratie e. V. die Abschaffung des Quorums bei Bürger- und Volksentscheiden. „Gesetze müssen dafür da sein, Bürgerbeteiligung fair zu regeln, und dürfen nicht dazu dienen, sie zu verhindern. Wie bei Wahlen soll die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheiden“, sagte Michael Efler, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie.

Der Bürgerentscheid im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf war am Sonntag gescheitert, weil weniger als 15 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung gegangen war. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis nahmen nur 13,68 Prozent aller Wahlberechtigten teil, das sind 32.558 Bürger. Notwendig gewesen wäre die Teilnahme von mindestens 35.686 Stimmberechtigten. Von ihnen wiederum hätten mehr als die Hälfte für den Erhalt beider Bühnen stimmen müssen.

Initiiert worden war die Abstimmung vom Verein Rettet die Ku’damm-Bühnen. Die Komödie und das Theater am Kurfürstendamm sollen einem modernen Geschäftskomplex weichen, in dem dann ein Theater Platz finden soll. (taz, dpa)