BEHÖRDEN SCHIEBEN SICH ZUSTÄNDIGKEIT FÜR SAMMELABSCHIEBUNGEN GEGENSEITIG ZU: 100 Flüchtlinge sollen nach Vietnam abgeschoben werden

Ende November wird es erneut eine Sammelabschiebung von rund 100 Flüchtlingen von Schönefeld nach Vietnam geben. Das erfuhr die taz aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen. Mehrere der zur Abschiebung vorgesehenen Flüchtlinge sollen bereits in Abschiebehaft in Berlin, Brandenburg und weiteren Bundesländern sitzen.

Die Behörden wollen die Sammelabschiebung gegenüber der taz weder bestätigen noch dementieren. Jörg Kunzendorf von der Bundespolizei erklärt: „Sammelabschiebungen nach Vietnam finden fortlaufend statt. Wir äußern uns nicht zum nächsten Termin, weil wir nur im Auftrag der Bundesländer tätig werden, die die Abschiebungen veranlassen.“ Eine Sprecherin der Senatsinnenverwaltung verwies dagegen auf die Zuständigkeit der Bundespolizei und wollte auch keinen Termin bestätigen.

Zwei- bis dreimal pro Jahr finden Sammelabschiebungen aus Deutschland nach Vietnam statt. Als im Juni 2009 so eine Sammelabschiebung erstmals ab Schönefeld startete, war das mit Protesten von Flüchtlingsgruppen und Politikern verbunden. Vietnamesen sind die größte Gruppe von Asylbewerbern in Berlin und die viertgrößte bundesweit. MARINA MAI