BAföG: Hohe Rückforderungen

Durch falsche Angaben haben sich Studenten und Lehrlinge in Berlin in den vergangenen vier Jahren BAföG im Umfang von 13,5 Millionen Euro erschlichen. Von dieser Summe seien 9,9 Millionen Euro (Stand: 31. Juli 2004) zurückgezahlt worden, sagte Wissenschaftsstaatssekretär Hans-Gerhard Husung in einer gestern veröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der FDP. Es flossen 3,5 Millionen Euro (35 Prozent) an den Landeshaushalt zurück, der Rest ging entsprechend seinem Anteil an der Förderung an den Bundeshaushalt. Die Rückforderungen sind die Konsequenz eines Datenabgleichs zwischen den Ämtern für Ausbildungsförderung und dem Bundesamt für Finanzen. Danach wurden bundesweit BAföG-Leistungen von 226 Millionen Euro zu Unrecht gewährt, weil die Antragsteller Vermögen verschwiegen hatten. Der Staatssekretär rechnet auch für die nächsten Jahre mit Rückforderungen. Ein Missbrauch lasse sich nicht ausschließen. Allerdings macht die überwiegende Mehrheit Husung zufolge zutreffende Angaben. DDP