: Ausländer haben gewählt
■ Beiräte haben in Niedersachsen wenig zu sagen
An diesem Sonntag wurde in mehreren großen und kleineren Städten in Niedersachsen gewählt. Notiz haben davon wenige genommen. Es geht auch „nur“ um einige Ausländerbeiräte. Sie sind bisher in zehn niedersächsischen Städten zugelassen worden und haben wenig Rechten. Trotz vielfältiger Bekenntnisse, das Zusammenleben zwischen Einheimischen und Mitbürgern anderer Nationalitäten zu fördern, enthalten die meisten Kommunen den Ausländern in ihren Städten und Gemeinden Mitspracherechte im politischen Alltag vor.
Erstmals wurden in Niedersachsen 1981 Ausländerbeiräte gewählt, zehn Jahre nach dem bundesweit ersten Beirat in Wiesbaden. Bisher gibt es sie vor allem in großen Städten: Hannover, Osnabrück, Braunschweig, Göttingen, Wolfenbüttel, Wilhelmshaven, Emden, Hildesheim, Oldenburg und Salzgitter.
Bisher sind die Möglichkeiten der Beiräte der Willkür der Stadträte unterworfen, wie die unterschiedlichen Satzungen zeigen. In Wolfenbüttel ist es ins Belieben der Kommunalpolitiker gestellt, ob sie sich überhaupt mit einem Begehren des Ausländerbeirats beschäftigen. In Osnabrück dagegen müssen Empfehlungen des Beirats zumindest Monaten in den Fachausschüssen des Rates erörtert werden. Unterschiedlich ist auch die finanzielle Ausstattung.
Die Ergebnisse der Wahlen werden erst in einigen Tagen erwartet. dpa
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
