Auf du und du mit der Kneipe: Ziel: 24 Uhr
■ Bremens City-Biergärten dürfen länger öffnen / So will es der Beirat Mitte
Die Zahl der schönen Nächte sei ja nicht so groß: Da könne man sich ruhig trauen, argumentiert die Rechtsabteilung des Bausenators, und mehr zulassen. Das „mehr“ sind zwei Stunden längere Öffnungszeiten für Biergärten. Nach der neu erarbeiteten Richtlinie für den Senat sollen in Bremens Zentrum die Gastronome bis 24 Uhr draußen bewirten können. Der Beirat Mitte stimmte Montagabend einstimmig für das Vorhaben.
Für die Rechtsgutachter waren die längeren Bewirtungszeiten vor allem eine städtebauliche Frage: „Wo passen sie hin, wo ist es verträglich“, erklärte Reinhard Viering den Ansatz der Rechtsabteilung. Der jetzige Beschluss sieht vor: In der Altstadt, dem Touristenzentrum, ist die Außengastronomie bis 24 Uhr verträglich. Auch im engen Schnoor. Und auch im Ostertorsteinweg kann man bis Mitternacht draußen sitzen bleiben. Allerdings nicht in den Seitenstraßen des Viertels und ebensowenig in der Bahnhofsvorstadt – diese Gebiete sind in der 24-Uhr-Zone nicht mit drin.
Trotzdem soll es Einzelfallentscheidungen geben, sagte Vierig. An günstigen Stellen, zum Beispiel rings um den Bahnhof, wäre dann sehr wohl eine Erlaubniss bis 24 Uhr drin. Die neuen Richtlinien sollen auf Dauer gelten – und nicht nur während der Expo. Allerdings soll es einen Widerrufsvorbehalt geben: „Schon in der Genehmigung behält sich die Behörde einen Widerruf vor, und da werden die Kriterien genau genannt“, argumentiert Viering: Nachbarschaftliche Rücksichtnahme. Wer sich daran gar nicht halte, dem kann die Erlaubnis wieder entzogen werden. Musikbeschallung draußen sei bis auf Ausnahmen generell verboten.
Mit der Verlängerung auf 24 Uhr geht Bremen sehr weit: Im Bundesdurchschnitt haben die meisten Städte eine 23 Uhr Regelung. Die galt bislang auch in Bremen, nur in den Nebenstraßen mussten die „Freisitze“ schon um 22 Uhr geräumt werden. Das „Schlangennest von Konflikten“ um längere Außenbewirtung wird die Richtlinie nicht lösen, vermutet Ortsamtsleiter Robert Bücking. „Es werden Vorwürfe kommen“, weiß auch Vierig: Von Gastwirten in den Nebenstraßen des Viertels, die auch an den längeren Draußenzeiten verdienen wollen. Und von den Anwohnern, die keinen Schlaf mehr kriegen.
Trotzdem begrüßte der Beirat Mitte einstimmig die Richtlinie. Nur die Einhaltung der Zeiten bliebe später genau zu prüfen. Dem Senat soll nun darüber ein Bericht zugestellt werden . pipe
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