■ Mit dem UN-Waffenregister auf du und du: Atombomben inklusive
New York (IPS) – 81 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben in einer Resolution eine Ausweitung des UN- Waffenregisters auf nukleare, biologische und chemische Massenvernichtungswaffen gefordert.
Das seit fünf Jahren geführte Register verzeichnet bisher nur Importe und Exporte konventioneller Großwaffensysteme. Gegen die großteils von Entwicklungsländern unterstützte Resolution votierten am Dienstag 45 Staaten, darunter die Atommächte USA, Großbritannien, Frankreich und Rußland. Die Volksrepublik China enthielt sich der Stimme. Ägyptens UN-Botschafter Maged Abdel Asis beschwerte sich, daß bei der Schaffung des Registers alle Beteiligten selbstverständlich davon ausgegangen seien, daß alle Massenvernichtungswaffen in das Register aufgenommen würden. Ägypten ließ seine Waffenkäufe 1997 erstmals nicht mehr registrieren.
Auch die Länder der Europäischen Union (EU) inklusive der Bundesregierung stellten sich in New York gegen eine Erweiterung des Registers. Der Vorschlag sei „unannehmbar“, da eine „fragwürdige Verbindung“ zwischen den beiden Waffenkategorien hergestellt werde, hieß es. Würde man bei Verhandlungen über konventionelle Abrüstung biologische, chemische und atomare Waffen immer gleich mitverhandeln, würde die notwendige Vertrauensbildung unmöglich, erklärte die EU.
Die 81 Befürworter der Resolution vertreten hingegen die Auffassung, daß eine Waffenkategorie nicht aus den vertrauensbildenden Maßnahmen ausgeklammert werden dürfe.
UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte sich bereits im vergangenen Monat für eine Ausweitung des Registers ausgesprochen. Dies sei um so wichtiger, da die meisten der 185 Mitglieder der Weltorganisation nicht einmal ihre Geschäfte mit konventionellen Waffen deklarierten, erklärte Annan.
Im Durchschnitt zeigten sich dazu nur etwa 90 der 185 UN- Mitgliedsstaaten bereit. Von 97 Staaten, die 1994 ihre Zahlen veröffentlichten, ist die Zahl 1997 auf 89 gesunken, dem tiefsten Stand seit fünf Jahren.
Den Einblick in ihre Arsenale verwehrten auch die Nahoststaaten, die zu den größten Waffenkäufern gehören.
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