Aslı Erdoğan freigesprochen

Schreiben ist kein Terrorismus

Der Vorwurf lautete „Terrorismus“: Ein Gericht in Istanbul hat die in Deutschland lebende türkische Schriftstellerin Aslı Erdoğan freigesprochen.

Aslı Erdoğan

Aslı Erdoğan während der Frankfurter Buchmesse im Jahr 2017 Foto: Anke Waelischmiller/Sven Simon

ISTANBUL/BERLIN afp/taz | Ein Gericht in Istanbul hat die in Deutschland lebende türkische Schriftstellerin Aslı Erdoğan vom Vorwurf des „Terrorismus“ freigesprochen, wie am Freitag bekannt wurde. Die Richter befanden Erdoğan als der „Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung“ sowie „Zersetzungsversuchen“ nicht schuldig. Zudem ordnete das Gericht die Einstellung eines Verfahrens wegen „Terrorpropaganda“ gegen die Autorin an.

Aslı Erdoğan hatte Kolumnen für die prokurdische Zeitung Özgür Gündem verfasst, die auch früher schon von staatlichen Maßnahmen betroffen war. 1994 wurde die Zeitung zum ersten Mal geschlossen, bis 2011 erschien sie häufig unter anderen Namen.

Nach dem Putschversuch gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan im Juli 2016 wurde die Zeitung unter dem Vorwurf von Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) erneut geschlossen.

Der Vorwurf an die Redaktion von Özgür Gündem lautete: „Bedrohung der Einheit des Staates und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“. Mehrere Mitarbeiter wurden festgenommen. Zudem wurden zahlreiche Unterstützer der Zeitung wegen „Terrorpropaganda“ angeklagt.

Wenn das Rechtssystem ramponiert ist

Aslı Erdoğan war viereinhalb Monate in der Türkei in Haft. Seit über zwei Jahren lebt sie im Exil. Im Januar zog sie von Frankfurt nach Berlin. Kurz vor dem Freispruch hatte die Autorin der taz ein Interview gegeben.

Dort sagte sie über das türkische Justizsystem: „Die Probleme der heutigen Ära lassen sich mit denen früherer Perioden nicht vergleichen, den Militärputsch von 1980 eingeschlossen. Selbst wenn es in der Türkei zu einem Regierungswechsel kommt, glaube ich nicht, dass alles in Ordnung kommen wird. Wenn das Rechtssystem einmal so ramponiert ist, dauert es zehn Jahre, bis es wiederhergestellt ist.“

Seit dem Putschversuch wurden in der Türkei etliche Medien geschlossen und zahlreiche Journalisten festgenommen und angeklagt. Die Türkei verschärfte die Repressionen gegen Intellektuelle, Wissenschaftler und Aktivisten. Aslı Erdoğans „Tagebuch des Faschismus“ wurde in zwölf Sprachen übersetzt.

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