Artikel auf Seite 12

Kersten Augustin über die Pläne für ein Sondervermögen

Undemokratisch und falsch

Von Kersten Augustin

Ausgabe vom 27.2.2025, Seite 12, meinung + diskussion

Ein Mann in der Nationalversammlung in Paris

Schicksalsvotum für Frankreichs Premier

Per „Holzhammer“ zum Haushalt

Um den Etat durchzubringen, will François Bayrou Verfassungsartikel 49.3 anwenden. Doch ein erfolgreiches Misstrauensvotum könnte ihn das Amt kosten.

Von Rudolf Balmer

3.2.2025

Soldaten vom Wachbataillon in Reihe, fokusiert auf einen sehr ernsten und seriös dreinblickenden Soldaten.

Trumps Forderungen und die Bundeswehr

Aus lauter Angst

Kommentar von Pascal Beucker

Fast alle Parteien versprechen mehr Geld für die Verteidigung. Aber wie seriös sind ihre Zahlen, und woher soll das Geld kommen?

24.1.2025

Computer-server-schrank mit Kabeln welche von einer Person manipuliert werden, es entsteht der Eindruck das die Person hochklettert.

Staatsgeld für künstlliche Intelligenz

Von wegen souverän

Kommentar von Svenja Bergt

Es bringt nichts, die USA in Sachen Künstlicher Intelligenz aufholen zu wollen. Vor allem: Warum sollten Staaten das tun?

23.1.2025

Joe Biden hinter dem großen Holztisch im Oval Office, über ihm hängt ein Mikrofon

Bidens letzte Rede als US-Präsident

Oligarchie, das seid auch ihr

Kommentar von Leon Holly

Der scheidende US-Präsident Biden hat eine Rede gegen die Superreichen der Tech-Industrie gehalten. Doch seine Demokraten haben zu deren Allmacht beigetragen.

16.1.2025

Ein mit einem Schal von Werder Bremen vermummter Stadionbesucher rangelt mit Polizisten in grünem Raum

Polizeigebühren bei Fußballspielen

Die Richtigen zur Kasse

Kommentar von Alina Schwermer

Den Fußball an den Kosten für Polizeieinsätze bei Risikospielen zu beteiligen, ist eine gute Idee. Das Bremer Gesetz allerdings hat Lücken.

15.1.2025

Elon Musk torpediert Haushaltseinigung

Schützt die Demokratien vor den Superreichen!

Kommentar von Ferry Batzoglou

Milliardäre wie Elon Musk können sich politischen Einfluss kaufen – siehe USA, siehe Großbritannien. Ihr Vermögen nur zu besteuern, reicht nicht.

19.12.2024

Bundestag bewilligt Rüstungsprojekte

Fürs Militär ist Kohle da

Kommentar von Pascal Beucker

Der Haushaltsausschuss hat 21 Milliarden Euro schwere Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr bewilligt. Schade, dass von Armut betroffene Kinder keine U-Boote sind.

19.12.2024

Frau steht vor dem Fernseher und schaut Javier Mileis TV-Ansprache

Präsident Milei feiert Jubiläum

Ein Jahr lebt Argentinien mit dem Choleriker

Kommentar von Jürgen Vogt

Der libertäre Präsident Argentiniens lobt in seiner TV-Ansprache seine schwarze Null. Die rasche Senkung der Inflation hatte einen zu hohen Preis.

11.12.2024

debatte

Rechte Widersprüche

Über soziale und ökonomische Fragen waren extrem Rechte noch nie einig. Ein Blick in die Ideengeschichte hilft, aktuelle Debatten zu verstehen

Von Karl Martin Hauff

Ausgabe vom 10.12.2024, Seite 12, meinung + diskussion

Protest-Demonstration in Berlin gegen Kürzungen im Kulturbereich

Berliner Sparliste

Erhöht doch die Einnahmen!

Kommentar von Andreas Hergeth

Die schwarz-rote Hauptstadtkoalition spart, wo sie kann: Kultur, Verkehr, Soziales. Das ist für den globalen Standort Berlin ein schlechtes Zeichen.

26.11.2024

ESC-Gewinner Nemo holt den Wettbewerb 2025 in die Schweiz

Volksentscheid in Basel zum ESC

Schlappe für die Spaßverderber

Kommentar von Jan Feddersen

Die christlich-fundamentalistische Minipartei EDU ist mit dem Volksentscheid gegen den ESC in Basel gescheitert. Das ist gut so – nicht nur für Basel.

25.11.2024

Geopolitische Herausforderungen

Wer soll das bezahlen?

Gastkommentar von Marc Saxer

Deutschland muss sich fit machen, um Trump und die geopolitischen Veränderungen verkraften zu können. Das kostet Geld. Viel Geld.

15.11.2024

Ex-Finanzminister Lindner steigt in ein Auto.

Wirtschaftspolitik der FDP

Falsch und verlogen

Kommentar von Jost Maurin

Nicht SPD und Grüne, sondern die FDP hat in der Ampel Impulse für mehr Wirtschaftswachstum verhindert. Auch durch Vergötterung der Schuldenbremse.

7.11.2024

Menschen feiern unter einem Fernseher, der Trump zeigt.

US-Präsidentschaftswahlen

Die neue Epoche

Kolumne Schlagloch von Georg Diez

Mit Trumps Wahl 2016 endete das Zeitalter der neoliberalen Ordnung. Auch Politiker hierzulande müssen endlich aufwachen und die neue Zeit gestalten.

6.11.2024

Ein Lastwagen transportiert Neuwagen und fährt über eine Brücke, unter der auf einer Wiese Kühe grasen

Lage der deutschen Wirtschaft

Veraltetes Geschäftsmodell

Kommentar von Simon Poelchau

Deutschlands Wirtschaft ist in der Krise, und das liegt auch an ihrer Exportorientierung. Nötig ist jetzt die Stärkung der Binnennachfrage.

30.10.2024

Konkurrierende Wirtschaftsgipfel

Jeder gegen jeden

Kommentar von Anja Krüger

Scholz, Habeck und Lindner kochen ihr jeweils eigenes Wirtschaftssüppchen. Dabei sollten sie besser zusammenarbeiten.

28.10.2024

Steuererlass in Argentinien

Schwarzgeld wird weiß

Kolumne Stadtgespräch von Jürgen Vogt

Eine Steueramnestie soll unversteuertes Geld in Argentiniens Staatskassen spülen, nun wurde die Frist verlängert. Es profitiert auch ein Escort-Model.

27.9.2024