taz.de

Korruptionsaffäre in der Union

Union ohne Maske

Der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel ist schon öfter mit fragwürdigen Geschäften aufgefallen. Seine Partei fürchtet, dass es noch weitere Fälle gibt.

Von Sabine am Orde, Christoph Schmidt-Lunau und Benno Stieber

8.3.2021

Grauzone Nebenerwerb

Abgeordnete dürfen neben ihrem Amt Geld verdienen. Doch Provisionszahlungen in sechsstelliger Höhe werfen Fragen auf

Von Christian Rath

9.3.2021

das thema, S. 3

C orona D ebakel U nion

Nach der Kritik am langsamen Impfen und Testen in Deutschland jetzt auch noch Korruptionsprobleme: Die Lage der Union vor den Landtagswahlen am Sonntag3

9.3.2021

Seite 1, S. 1

Der Ex-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel auf eine roten Sofa

Maskengate der Union

Eine toxische Mischung

Kommentar von Sabine am Orde

Die Unionspolitiker Nüßlein und Löbel bereichern sich offenbar an der Coronakrise. Die Union trägt Mitschuld.

8.3.2021

Entschädigung für AKW-Abschaltung

2,4 Milliarden für Atom-Aus

Regierung und Konzerne einigen sich auf Entschädigung für den Atomausstieg. Eine „Irrsinnssumme“ für die Unternehmen, kritisieren die Grünen.

Von Bernhard Pötter

5.3.2021

Philipp Amthor läuft im Fußgängertunnel zwischen Reichstagsgebäude und Paul-Löbe-Haus

Lobbyregister und Geld bei der Union

Die Spur der Korruption

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann

Die Union hat ein vernünftiges Lobbyregister verhindert. Das erstaunt gar nicht. Denn undurchsichtige Geldflüsse prägen die Geschichte von CDU/CSU.

4.3.2021

Ein Schattenspiel zeichnet sich im Plenum des Bundestags mit leeren Sitzen ab

Neues Lobbyregister

Wohl ohne Effekt

Kommentar von Anja Krüger

Mehr Transparenz bei Lobbyist:innen ist richtig. Um ihren Einfluss wirklich zurückzudrängen, sind aber konsequentere Maßnahmen nötig.

3.3.2021

Mehr Transparenz bei Lobbyisten

Lobbyregister kommt

Die große Koalition einigt sich doch noch auf ein Lobbyregister. Allerdings kommt es wegen der Union nur in abgespeckter Form.

Von Sabine am Orde

3.3.2021

Kampagnenleiter von LobbyControl

„Das ist ein politisches No-Go“

Der Zugang zu Regierungsmitgliedern dürfe nicht von Spenden abhängig sein, sagt Timo Lange von LobbyControl. Er kritisiert Gesundheitsminister Spahn.

Interview von Sabine am Orde

2.3.2021

Ein Mitarbeiter der Düsseldorfer Verkehrsbetriebe geht mit einem Verbotsschild

Coronapolitik der Bundesregierung

Made in Germany

Die Deutschen können gut organisieren? In der Coronakrise zeigt sich mal wieder, dass das Klischee nicht stimmt. Eine Bilanz nach einem Jahr Pandemie.

Von Malte Kreutzfeldt, Anja Krüger, Felix Lee, Ralf Pauli und Paul Wrusch

26.2.2021

Eine Frau sitzt mit einem Dalmatiener in einem Oldtimer am Kurfüstdendamm in Berlin

Steuern und Reichtum

Offene Rechnungen

SPD-Kanzlerkandidat und Finanzminister Olaf Scholz will Besserverdiener stärker belasten, ohne allerdings konkret zu werden.

Von Barbara Dribbusch

25.2.2021

Bundeskanzlerin Merkel entsteigt einem Fahrzeug.

Die „Fünf Weisen“ und die Schulden

Von Merkel lernen

Kommentar von Ulrike Herrmann

Die Personalie Lars Feld ist mehr als ein kleines Detail. Hier kündigt sich bereits der Wahlkampf und die Frage an: Was wird aus der Schuldenbremse?

24.2.2021

Bundeswehrsoldaten sitzen in einer Reihen mit Masken an Computern

Pandemie und Bundeswehreinsätze

Billig weggekommen

Weil Corona die Auslandseinsätze einschränkt, spart die Bundeswehr Personalkosten. Die Linke würde das Geld gerne in Krankenhausbetten stecken.

Von Tobias Schulze

23.2.2021

Scholz will Steueroasen trockenlegen

16.2.2021

inland, S. 7

Vom Ministerium zu Facebook

Endlich Lobbyismus für alle!

Kommentar von Daniél Kretschmar

Deutschland lahmt bei der Digitalisierung. Mit dem Wechsel von Dorothee Bärs Büroleiterin zu Facebook geht es nun voran mit dem Einfluss der Netzgiganten.

13.2.2021