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SPD-Politiker über TTIP und Ceta

„Es darf keine Paralleljustiz geben“

Rechtsexperte Harald Baumann-Hasske von der SPD will die EU-Abkommen mit Kanada und den USA neu verhandeln. Sigmar Gabriel sieht er in einem Dilemma.
Interview von Ulrike Herrmann

2.12.2014

Kommentar SPD-Streit um TTIP

Gabriel und die Stinkbombe

Egal wie sich Sigmar Gabriel zum Freihandelsabkommen positioniert, er wird sich unbeliebt machen. Das Thema ist ein politische „Stinkbombe“.
Von Ulrike Herrmann

2.12.2014

Sozialdemokraten streiten über Ceta

Eine kleine Parteibefragung

SPD-Chef Sigmar Gabriel will Ceta akzeptieren und verärgert so die Basis. Jetzt soll ein Parteikonvent 2015 die Sache richten.
Von Tobias Schulze

1.12.2014

Freihandelsabkommen mit Kanada

Gabriel knickt ein

Der Wirtschaftsminister will beim Ceta-Abkommen den umstrittenen privaten Schiedsgerichten zustimmen – trotz anderslautender Parteibeschlüsse.
Von Tobias Schulze

27.11.2014

„Politisch sehr unklug“

EUROPA-RAT Der frischgebackene EP-Abgeordnete Joachim Schuster (SPD) beantwortet Fragen zu TTIP
Von BES

27.11.2014

Bremen Aktuell,  S. 24

Die Macht der Firmen

FREIHANDEL Laut Studie schränken sich Regierungen mit dem geplanten Ceta-Abkommen selbst ein
Von BEATE WILLMS

19.11.2014

Wirtschaft und Umwelt,  S. 09

Falsche Freihandels-Versprechungen

TTIP kann zum Jobfresser werden

Jede Menge neue Arbeitsplätze solle das Freihandelsabkommen von EU und USA bringen, hieß es bislang. US-Forscher sagen etwas anderes.
Von Eric Bonse

12.11.2014

Erster Tabubruch bereits nach drei Tagen

KRITIK Die neue EU-Außenvertreterin Federica Mogherini zweifelt an den EU-Sanktionen gegen Russland – und bereitet neue vor
Von ERIC BONSE

5.11.2014

SCHWERPUNKT 1,  S. 04

Gutachten zu Freihandelsabkommen

Völkerrechtler gegen TTIP und Ceta

Die Freihandelsabkommen der EU verstoßen gegen das Grundgesetz. Zu diesem Ergebnis kommt ein von Attac in Auftrag gegebenes Gutachten.
Von Lisa Schnell

31.10.2014

Sanktionen gegen Russland

Der neue kalte Krieg wird teuer

Sanktionen gegen Russland zeigen unerwünschte Folgen im Westen, räumt die EU-Kommission ein. Russlands Wirtschaft gerät tiefer in die Krise.
Von Eric Bonse

30.10.2014

Klagen gegen Ceta und TTIP

Weckruf für das Verfassungsgericht

Schon 231 Bürger haben Verfassungsbeschwerde gegen die geplanten Freihandelsabkommen eingereicht. Für „Mehr Demokratie“ sind die Klagen „verfrüht“.
Von Christian Rath

13.10.2014

Menü mit Gentech-Tomate

FREIHANDEL Bundesweit protestieren Menschen gegen das geplante Abkommen mit den USA. Brüssel zeigt sich derweil resistent – gerade, was den Investitionsschutz angeht
Von CHRISTIAN JAKOB

13.10.2014

Wirtschaft und Umwelt,  S. 08

Initiative gegen Freihandelsabkommen

Der Druck wächst

Die Beteiligung an der Onlinekampagne gegen TTIP und Ceta übertrifft alle Erwartungen. Trotzdem gibt es Streit unter den Kritikern.
Von Maike Brzoska

10.10.2014

„Ein Investitionsgerichtshof wäre unverdächtig“

HANDEL Deutschland hängt am Investorenschutz, weil es ihn erfunden hat, sagt Markus Krajewski
Von HANNES KOCH

10.10.2014

DER TAG * THEMA DES TAGES,  S. 02

Widerstand gegen Freihandelsabkommen

DGB-Linie gilt in Hamburg nicht

Ein Netzwerk aus Verbraucher-, Sozial-, Juristen- und Umweltverbänden macht gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA mobil. In Hamburg ist auch der DGB dabei.
Von Kai von Appen

10.10.2014

Import von Teersand

EU handelt sich Drecksöl ein

Kommentar von Bernhard Pötter
Die EU-Kommission akzeptiert Import von extrem schmutzigem Öl aus Kanada. Das Freihandelsabkommen Ceta hat den Klimaschutz ausgebootet.

6.10.2014

KOMMENTAR VON BERNHARD PÖTTER ZU FREIHANDEL UND KLIMASCHUTZ

Wildwest gegen Europäische Nicht-Union

Von BERNHARD PÖTTER

6.10.2014

Seite 1,  S. 01

Öl aus Teersand

Freier Markt für dreckiges Öl

Mit harter Lobbyarbeit hat Kanada erreicht, was es schon lange fordert: Die EU gibt Ölfirmen einen Freibrief für den Import von Teersandöl.
Von Bernhard Pötter

6.10.2014

LEBEN MIT DER SANKTIONSSPIRALE

Wenn Verzicht zur Bürgerpflicht wird

Von KLAUS-HELGE DONATH

4.10.2014

DIE WOCHE,  S. 04

Europaweiter Protest-Tag

Seit Juli 2013 laufen die Verhandlungen zwischen der EU und den USA zum geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) – genauso lange gibt es Proteste dagegen
Von MAXIMILIAN POHL

2.10.2014

BEWEGUNG,  S. 03