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BND-Affäre und Koalitionskrise

Ein tiefes Zerwürfnis

Unionspolitiker reagieren sehr erbost auf Kritik der SPD am Kanzleramt. Auch darum hat die BND-Affäre ernste Konsequenzen für die Regierungskoalition.

Von Ulrich Schulte

5.5.2015

Kommentar BND-Affäre

Gabriel sieht rot

Kommentar von Martin Kaul

Die BND-Affäre ist ein Gewinnerthema für die Sozialdemokraten. Und SPD-Chef Sigmar Gabriel nutzt das weidlich aus.

5.5.2015

Gegenoffensive der Sicherheitsdienste

BND-Chef will kein Verräter sein

Die Sicherheitsbehörden gehen in die Gegenoffensive. Die Opposition spricht von „unerträglicher Bagatellisierung“.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

4.5.2015

Liberté? Fraternité? Mir doch Egalité

GEHEIMDIENST Die BND-Affäre erregt die Gemüter. Die Opposition will, dass der Bundesnachrichtendienst, der auch die französische Regierung ausspioniert haben soll, stärker kontrolliert wird. Und wie reagiert Frankreich? Mit laisser faire. Denn die Regierung will die Massenüberwachung am Dienstag massiv ausweiten. Der französische Hacker Jérémie Zimmermann stöhnt ➤ SEITE 3, 6

4.5.2015

Seite 1, S. 01

Neue Gesetzgebung für Überwachung

Frankreichs strategisches Schweigen

Frankreich will die Rechte der Geheimdienste ausweiten. Dann darf ohne richterliche Anordnung angezapft und auf Vorrat gespeichert werden.

Von Rudolf Balmer

4.5.2015

Gesetz zur Überwachung in Frankreich

„Nach Belieben Daten abzweigen“

Der Netzaktivist Jérémie Zimmermann warnt vor dem Gesetz, das die französische Regierung ins Parlament bringt. Es begünstige Massenüberwachung.

4.5.2015

Kommentar Geheimdienstkontrolle

Gegen das Eigenleben der Dienste

Kommentar von Christian Rath

Jeder neue Geheimdienstskandal zeigt, dass mehr Kontrolle nötig ist. Die muss aber unabhängig von Regierungsvorgaben funktionieren.

3.5.2015

Reaktionen auf BND-Affäre

Bundestag will mehr Kontrolle

Im Zuge der BND-Affäre fordern Politiker die Stärkung der parlamentarischen Geheimdienstaufsicht. SPD und Grüne: Merkel muss aussagen.

Von Martin Kaul und Christian Rath

3.5.2015

BND und NSA: Was wusste das Kanzleramt?

BND-AFFÄRE Der US-Geheimdienst NSA interessierte sich vor allem für Deutschlands Nachbarländer

Von WG

2.5.2015

POLITIK, S. 04

Essay BND und NSA

Eine grauenhafte Allianz

Mit einer Reform der Geheimdienste ist es nicht getan. Denn: Geheimdienste und Demokratie sind nicht miteinander vereinbar.

Von Rolf Gössner

2.5.2015

Kolumne Macht

Penis, Penis, Penis

Kolumne Bettina Gaus

NSA. BND. Nun auch NSA & BND. Interessiert allerdings niemanden. Doch der Journalist John Oliver hat herausgefunden, wie man das ändern kann.

1.5.2015

MARTIN KAUL ÜBER VERANTWORTUNG IN DER BND-AFFÄRE

Das ist Chefinnensache

Von MARTIN KAUL

29.4.2015

Meinung und Diskussion, S. 12

WANTED Schuldiger für die BND-Affäre

Die SPD fordert personelle Konsequenzen, weiß aber noch nicht, von wem. Die Sozialdemokraten bitten daher um Ihre Mithilfe

28.4.2015

Seite 1, S. 01

NSA und BND

Eine Beziehung mit Knacks

Die Beziehung zwischen BND und NSA gerät aus den Fugen. Nun hat die Affäre die Spitze des Bundeskanzleramts erreicht.

Von Martin Kaul und Tobias Schulze

27.4.2015

Kommentar BND/NSA-Affäre

Opfer oder Mittäter?

Kommentar von Christian Rath

Die Rolle des BND in der Spionageaffäre ist unklar. Und die der Bundesregierung auch. Es könnte in dem Fall noch einige Überraschungen geben.

26.4.2015

NSA-Tricks vor Jahren von BND gemeldet

Die Regierung wusste Bescheid

Die Bundesregierung war seit Jahren über Versuche der NSA informiert, den Bundesnachrichtendienst zur Wirtschaftsspionage zu benutzen.

Von Christian Rath

26.4.2015

Kanzleramt in Erklärungsnot

GEHEIMDIENSTE In der nächsten Runde des NSA-Skandals fordern SPD und Opposition Aufklärung

Von TOBIAS SCHULZE

25.4.2015

POLITIK, S. 04

Hat der BND einfach nur mitgemacht?

GEHEIMDIENSTE Jahrelang soll der Bundesnachrichtendienst für die National Security Agency Unternehmen, Behörden und Politiker in Europa mit ausspioniert haben. Das Bundeskanzleramt soll davon nichts erfahren haben – angeblich

Von MARTIN KAUL

24.4.2015

Inland, S. 09