taz.de

Menschen protestieren vor der Wiener Hofburg. Auf einem Transparent ist der Satz

OSZE-Konferenz in Wien

Russen dürfen in die Hofburg

Russland hat Delegierte auf die Staatenkonferenz der OSZE entsendet. Die Ukraine und Litauen sagen ihre Teilnahme an dem Gipfel deshalb ab.

Von Ralf Leonhard

23.2.2023

Krieg in der Ukraine

Das Moment von Russlands Nachbarn

Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz

Ob schwere Waffen in die Ukraine geliefert werden oder nicht, ist für eine eventuelle Eskalation irrelevant. Darüber entscheidet allein Putin.

11.2.2023

Ein Mitarbeiter in einer Fabrik an einer Maschine

Angst vor „Grünem Handelskrieg“

Kein Grund für einen Handelsstreit

Kommentar von Bernhard Pötter

Joe Bidens geplante Subventionen für den grünen Umbau verunsichern europäische Firmen. Dabei darf die EU durchaus selbstbewusst verhandeln.

10.2.2023

EU-Gipfel zu Migration

Gift für die Beziehungen zu Afrika

Kommentar von Christian Jakob

Mit immer mehr Zäunen und Mauern will die EU Flüchtende abwehren. Die brutale Migrationspolitik kommt in Afrika nicht gut an.

10.2.2023

Ursula von der Leyen und Wolodimir Selenski.

Selenski auf Europavisite

Eine Antwort schuldig

Kommentar von Barbara Oertel

Solidarität mit der Ukraine? Ist im Westen längst zur Floskel verkommen. Umso nötiger ist eine klare Ansage, was das konkret heißt – und was nicht.

9.2.2023

Ukrainischer Präsident in Brüssel

Empfangen wie ein Held

Selenski wird bei seinem Besuch im EU-Parlament gefeiert. Und Meloni ist sauer, weil Macron sie nicht zum Essen eingeladen hat.

Von Eric Bonse

9.2.2023

Vor dem EU-Sondergipfel Migration

Mehr Grenzschutz und Abschiebungen

Rechter Akzent durch EU-Ratspräsidentschaft: EU-Länder, Libyen und Tunesien arbeiten enger zusammen, um Fluchtmöglichkeiten zu reduzieren.

Von Christian Jakob

8.2.2023

Streit über Inflation Reduction Act

EU sucht Antwort auf Washington

Europas Mitgliedsstaaten können sich noch nicht auf Maßnahmen einigen. Bundeskanzler Scholz warnt vor einem Subventionswettlauf mit den USA.

Von Eric Bonse

8.2.2023

Ein Mann in einem Krankenbett, im Hintergrud ein vergittertes Fenster

Menschenrechte in Georgien

Keine Gnade für Saakaschwili

Ein Urteil lässt Michail Saakaschwili trotz schwerer Krankheit in Haft. Dies führt zu weiteren Verwerfungen zwischen der Ukraine und Georgien.

Von Barbara Oertel

7.2.2023

Aktuelle Lage in der Ukraine

Selenski plant zweite Auslandsreise

Der ukrainische Präsident wird in Brüssel erwartet. Drei Wochen nach dem Tod seines Vorgängers hat Kyjiw einen neuen Innenminister ernannt.

Von Gemma Teres Arilla

7.2.2023

Eine Frau mit Helm steht auf einem Dach das mit Solarpanele ausgestattet ist

Europas Afrika-Politik

Den Postkolonialismus überwinden!

Kommentar von Barbara Junge

Die päpstliche Forderung, von Afrika die Hände zu lassen, ist zu kurzsichtig. Stattdessen gilt es Hand in Hand die Folgen der Ausbeutung anzugehen.

5.2.2023

Robert Habeck traf im Dezember Tom Alweendo, den Bergbauminister von Namibia, in Windhuk

Co-Chefin des Club of Rome über Europa

„Ich nenne das neokolonial“

Mamphela Ramphele ist die Vorsitzende des Club of Rome. Sie kritisiert, dass der Green Deal der Europäer koloniale Strukturen nicht aufbricht.

Interview von Bernhard Pötter

3.2.2023

Selenskyi und Ursula von der Leyen gehen auf einem roten Teppich aufeinander zu und halten sich an den Händen

EU-Gipfel in Kiew

Keine schnellen Entscheidungen

Die Erwartungen der Ukraine an das Treffen am Freitag sind groß, das Land will in den nächsten zwei Jahren EU-Mitglied werden. Doch die EU bremst.

Von Eric Bonse

2.2.2023

Rohstoffschmuggel im Ostkongo

Schmutziges Gold, fragwürdige Strafen

Der Goldhändler Alain Goetz schmuggelte jahrelang Rohstoffe aus der Demokratischen Republik Kongo. Seit Dezember steht er unter EU-Sanktionen.

Von François Misser

2.2.2023

Eine Demonstrantin mit der Maske von Carles Puigdemont

Puigdemont droht Auslieferung

Teilerfolg für Spanien

Der EuGH erschwert es Belgien, Auslieferungsanträge abzulehnen. Puigdemonts Anwalt wittert dennoch eine Chance für geflohene Katalanen.

Von Reiner Wandler

31.1.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht den Stadtteil La Baco für einen Austausch mit Bürgern von Buenos Aires.

Kanzler bereist Südamerika

Olaf Scholz auf Partnersuche

Kanzler Scholz trifft in Brasilien auf den neuen Präsidenten Lula, mit dem das Mercosur-Handelsabkommen in greifbare Nähe rückt. Die Hürden sind hoch.

Von Jürgen Vogt

29.1.2023

Kristersson spricht vor EU Emblem mit gelben Sternen

Schweden übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Ein klares Ziel

Die Ukraine müsse den Krieg gewinnen, sagt Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson. Dabei ist die EU in einigen Fragen gegenüber Kyjiw gespalten.

Von Eric Bonse

17.1.2023

Erich Rathfelder über die Balkanpolitik der USA und der EU

Fatales Appeasement

Von Erich Rathfelder

10.1.2023

meinung + diskussion, S. 12

EU-Corona-Maßnahmen für Reisende aus China

Die EU ist über Covid-19 uneins

Die EU-Mitgliedsstaaten berieten über ein einheitliches Vorgehen gegen Coronazahlen in China. Im Gespräch sind eine Testpflicht und Abwasserkontrolle.

Von Eric Bonse

4.1.2023