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Daniel Obajtek bei einer Pressekonferenz.

PiS-Partei und ihre Skandale

Der Polen liebste Schurken

Die Regierungspartei PiS inszeniert sich als Vertreterin der „wahren Polen“. Deshalb können ihr haarsträubendste Skandale nichts anhaben.

Von Gabriele Lesser

18.5.2021

demsontrantinnen und polizisten gehen aufeinander los

Frauentag in Polen

Revolte gegen die Regierung

Nach dem Abtreibungsverbot in Polen soll es am 8. März wieder Massenproteste geben. Die Frauenbewegung könnte für die PiS ein echtes Problem werden.

Von Gabriele Lesser

7.3.2021

Die Toga eines polnischen Richters hängt neben der Flagge Polens auf einem Kleiderständer

EuGH und Polens Justiz

Die PiS wird’s nicht scheren

Kommentar von Gabriele Lesser

Im Streit um Richterberufungen stärkt der EuGH die Kritiker der polnischen Regierung. Aber diese hat längst vorgesorgt, um den EuGH zu umgehen.

2.3.2021

Gerichtssaal im Obersten Gericht Warschau

Urteil zur Justizreform in Polen

„Systemische Zweifel“

Der EuGH verpflichtet Polens Oberstes Verwaltungsgericht, die Ernennung von Richtern zu kontrollieren – obwohl es das eigentlich nicht mehr darf.

Von Christian Rath

2.3.2021

Historiker im polnischen Staatsdienst

Tomasz Greniuch grüßte gern arisch

Der Direktor des staatlichen polnischen Instituts des Nationalen Gedenkens (IPN) in Breslau muss zurücktreten. Das Institut driftet nach rechts.

Von Gabriele Lesser

24.2.2021

Abtreibungsverbot in Polen

Kaczyńskis Kulturkampf

Kommentar von Thuc Linh Nguyen Vu

Der Liberalismus der EU ist Staatssozialismus in neuem Gewand – davon sind Polens ultrarechte Milieus überzeugt. Also polarisieren sie die Debatten.

16.2.2021

In einem Kiosk liegen Zeitungen mit schwarzweißen Titelseiten, auf denen jeweils steht:

Mediensteuer in Polen

Kontrolle nach ungarischem Vorbild

Mit einer zusätzlichen Steuer auf Werbeeinnahmen will die polnische Regierung die Privatmedien unter Druck setzen. Die aber wehren sich.

Von Gabriele Lesser

14.2.2021

Ein Mann baut an einem Reklamezug, an einem Vordach. Die Buchstaben bilden das Wort Orlen. Das

Staatskonzern in Polen kauft Zeitungen

Das Orlen-Imperium

Der Ölkonzern Orlen hat etliche polnische Zeitungen und Online-Portale von der deutschen Verlagsgruppe Passau erworben. Polens Rechte triumphiert.

Von Gabriele Lesser

12.12.2020

Rechtsradikale 1972 beim Marsch auf Bonn, auf einem Schild steht: Brandt geh heim nach Moskau

Willy Brandts Kniefall vor 50 Jahren

„Volksverräter“ und Idol

Vom „Ausverkauf“ sprachen Rechte angesichts der neuen Ostpolitik. Brandts Geste in Warschau polarisierte die Bundesrepublik wie nie zuvor.

Von Klaus Hillenbrand

7.12.2020

Viktor Orban steigt in Brüssel aus dem Auto

EU-Haushaltsstreit

Eine populistische Erpressung

Kommentar von Gabriele Lesser

Der EU-Haushalt 2021–2027 ist tatsächlich in Gefahr. Die Bürger:innen in Polen und Ungarn müssen erfahren, was ihnen das Rechtsstaatsverfahren bringt.

20.11.2020

Justiz in Polen

Nächster Richter geschasst

Ein bekannter regierungskritischer Richter verliert in Polen seine Immunität. Jetzt droht ihm ein Berufsverbot oder eine Haftstrafe.

Von Gabriele Lesser

19.11.2020

Demonstrantinnen bei einem Protest in Gdansk am 28. Oktober 2020

Protestbewegung in Polen

Geister überlisten, Untote verjagen

Die neue polnische Protestbewegung kritisiert viel mehr als nur das Abtreibungsverbot. Und sie spielt klug mit Traditionen der Literatur.

Von Mateusz Kapustka

12.11.2020

Konflikt um Abtreibungsverbot

Massenproteste in Polen

In Warschau und anderen Städten demonstrierten Polinnen am Freitag gegen ein Urteil des Verfassungsgerichts. Doch es geht um mehr.

Von Gabriele Lesser

31.10.2020

Junge Menschen tanzen auf der Straße im Regen in regenbogenfarbene Fahnen gehüllt

Polnischer Aktivist über LGBTI*-Szene

„Wir sind die Zivilgesellschaft“

Nach der Wiederwahl Andrzej Dudas stehen der LGBTI*-Szene Polens harte Jahre bevor. Der Philosoph Tomasz Kitlinski hofft auf die Kulturarbeit.

Interview von Jan Feddersen

27.7.2020

Die Rechten gegen einen Liberalen

Während Duda weiter hetzt, hat Warschau eine queere Charta

25.7.2020

csd, S. 30

Halb Polen angePiSst

Mit nur zwei Prozentpunken Vorsprung gewinnt der Nationalpopulist Andrzej Duda die polnische Präsidentschaftswahl vor seinem Herausforderer RafałTrzaskowski. Beinhaltet das Ergebnis trotzdem eine Chance für die liberalen Kräfte im Land?3,12

14.7.2020

Seite 1, S. 1